Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt   |   Datenschutz

Anträge

Dies sind Anträge, die entweder aufgrund meiner Initiative gestellt wurden und Anträge, die ich mit unterzeichnet habe. Auf den Unterseiten können sie sich thematisch einen Überblick über die Anträge verschaffen:
Gute Arbeit
Wohnen
Frauen
Tierschutz
Radverkehr
Isar

Anträge allgemein

Prielmayerstraße in Gegenrichtung für Radfahrende öffnen (September 2019)
Antrag dazu

Verbesserung Radverkehrsführung von der Fraunhoferstraße in Richtung Sendlinger-Tor-Platz (September 2019)
Antrag dazu

Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras (September 2019)
Antrag dazu

Isarradweg in der Widenmayerstraße zwischen der Praterwehrbrücke und Prinzregentenstraße verbreitern (September 2019)
Antrag dazu

Gute Arbeit auch bei E-Scooter-Anbietern (September 2019)
Antrag dazu

München Stadt zu Fuß (September 2019)
Antrag I dazu
Antrag II dazu
Antrag III dazu
Antrag IV dazu
Antrag V dazu
Antrag VI dazu

Inklusion II: Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen (August 2019)
Antrag dazu

Inklusion I: Geeignete Assistenzsysteme für ehrenamtliche Stadträt*innen und BA-Mitglieder (August 2019)
Antrag dazu

Bundeszuschüsse für Radabstellanlagen (August 2019)
Anfrage dazu

Grillen mit Gasgrills – für Anwohnerinnen & Anwohner und für Grillfreunde (August 2019)
Antrag dazu

Einrichtung von Mädchentreffs (August 2019)
Antrag dazu

Dächer von Bus- und Trambahnhaltestellen begrünen! (Juli 2019)
Antrag dazu

Einrichtung eines kommunalen Wohnungsfonds (Juli 2019)
Antrag dazu

Übernahme des Bürgerbegehrens zum Radentscheid! (Juli 2019)
Antrag dazu

Übernahme des Bürgerbegehrens zum Altstadt-Radlring! (Juli 2019)
Antrag dazu

Hebammenkreißsaal für München jetzt! (Juli 2019)
Einrichtung des ersten Münchner Hebammenkreißsaals auf dem Gelände der München Klinik Schwabing
Antrag dazu

"Orange your City" ? ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen (Juli 2019)
Antrag dazu

Verpflegung auf dem Oktoberfest (Juni 2019)
Antrag dazu

Artenvielfalt in Wohnanlagen fördern (Juni 2019)
Antrag dazu

Einführung eines Online-Azubistellenportals (Juni 2019)
Antrag dazu

Abbiegeassistenten (Juni 2019)
Antrag dazu

Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei Wohnungsvorhaben der SWM ändern! (Mai 2019)
Antrag dazu

Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein (Mai 2019)
Antrag dazu

Saubere ÖPNV-Aufzüge (Mai 2019)
Antrag dazu

LMU München Campus Martinsried: Erreichbarkeit mit dem Rad verbessern! (Mai 2019)
Antrag dazu

Berg am Laim: Bezahlbares Wohnen statt Büros! (Mai 2019)
Antrag dazu

Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation (Mai 2019)
Antrag dazu

Umweltfreundlichere Gassibeutel (Mai 2019)
Antrag dazu

Mehr Radabstellflächen am Tierpark (Mai 2019)
Antrag dazu

Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können: Die Münchenzulage verdoppeln! (April 2019)
Antrag dazu

Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen : München macht es vor (April 2019)
Antrag dazu

Neugestaltung Willy-Brandt-Platz (April 2019)
Antrag dazu

Fünf Plätze attraktiv neu gestalten (April 2019)
Antrag dazu

Betroffenen von Sexualstraftaten helfen: Versorgungslücken in Angriff nehmen und Beweise sichern (April 2019)
Antrag dazu

Münchner Nordosten: Lebensqualität und Infrastruktur schon heute verbessern (April 2019)
Antrag dazu

Münchner Nordosten: Beratungsstelle für GrundeigentümerInnen (April 2019)
Antrag dazu

Münchner Nordosten: Biodiversität fördern (April 2019)
Antrag dazu

Münchner Nordosten: Kosten für beabsichtigte Infrastruktur darstellen (April 2019)
Antrag dazu

Münchner Nordosten: Dauerhaft bezahlbare Wohnungen im Münchner Nordosten (April 2019)
Antrag dazu

Erhöhung des Budgets der Gleichstellungsstelle (April 2019)
Antrag dazu

Tiefgarage Kronawitter-Platz: mehr Fahrradabstellmöglichkeiten
Anfrage dazu

Erhöhung des Zuschusses für Gemeinschaftsveranstaltungen für die Beschäftigten der Stadtverwaltung (März 2019)
Antrag dazu

Stadt der kurzen Wege: Nahversorgung in Neuperlach Süd (März 2019)
Antrag dazu

Entgeltnachweis goes digital (März 2019)
Antrag dazu

Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen (Februar 2019)
Antrag dazu

Ferien mal anders: Kinder und Jugendliche für Technik und Programmieren begeistern! (Februar 2019)
Antrag dazu

Erhebung eines realen Mietspiegels (Februar 2019)
Antrag dazu

Artenvielfalt auf Städtischen Friedhöfen: Freiflächen naturnah umgestalten (Februar 2019)
Antrag dazu

„Blumenbunker“ als Zentrum für Baukultur etablieren! (Februar 2019)
Antrag dazu

Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten! (Februar 2019)
Antrag dazu

In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen! (Februar 2019)
Antrag dazu

Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen (Februar 2019)
Antrag dazu

Attraktive Innenstadtquerung in Richtung Ost nach West mit dem Fahrrad (Februar 2019)
Antrag dazu

Umgang mit Feuerwerken an Silvester und während des Jahresverlaufs (Februar 2019)
Antrag dazu

Münchner Lebensqualität sichern - Verkehrswende umsetzen (Januar 2019)
Grundsatzpapier dazu
Antrag 1: Den öffentlichen Raum sinnvoller nutzen!
Antrag 2: Die Vision "autofreie Innenstadt" im Altstadtbereich umsetzen!
Antrag 3: ÖPNV auch kurzfristig stärken!
Antrag 4: Parkraummanagement ausweiten!
Antrag 5: Parkgebühren anpassen!
Antrag 6: Fair parken!
Antrag 7: München digital mobil!
Antrag 8: Emmissionsfreies Carsharing in Stadtrandgebieten
Antrag 9: "Grüne Pfeile" für den Radverkehr
Antrag 10: Statusbericht Verkehrswende
Antrag 11: MVG-Mietradsystem ausbauen!

Umwandlung von Kerngebieten in Urbane Gebiete (Januar 2019)
Antrag dazu

Ausbau der Arbeit gegen Rechtsextremismus ? für ein demokratisches München! (Januar 2019)
Antrag dazu

Eine elektronische Lösung für alle: München-Pass, Familien-Pass, Ferien-Pass und Leistungen für Bildung und Teilhabe DIGITAL zusammenführen (Januar 2019)
Antrag dazu

Maßnahmen für den Münchner Isarflusslauf (Januar 2019)
Antrag dazu

Endlich mobiles Arbeiten für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter ermöglichen (Januar 2019)
Antrag dazu

Getrennte Ampeln für Fußgänger- und Radverkehr (Januar 2019)
Antrag dazu

Arbeitsplatzgarantie im Zeitalter der Digitalisierung (Januar 2019)
Antrag dazu

Wohnungen in der Schillerstraße schützen! (Januar 2019)
Antrag dazu

Rechtzeitige Information der Bevölkerung bei privaten Baustellen! (November 2018)
Antrag dazu

Stand der Planungen der sogenannten "Münchner Lösung" in Perlach (November 2018)
Anfrage dazu

Neues Warnsystem: Bike flash (November 2018)
Antrag dazu

Antragserie (November 2018)
Mit dem Antragspaket „Surfen für alle“ will die SPD älteren Menschen den Zugang zu Online-Services erleichtern. Finanzielle und technische Hürden sollen fallen.
Surfen für Alle I: Zugang zu digitalen Angeboten für Senior*innen sicherstellen Antrag
Surfen für Alle II: Digitale Ehrenamtliche gewinnen Antrag
Surfen für Alle III: Zurück in die Schule? Senior*innen lernen Digitalkompetenz Antrag
Surfen für Alle IV: Zuschuss zum Kauf eines Tablets für Senior*innen Antrag
Surfen für Alle V: Digitale Angebote für Senior*innen bei M-Net, der Stadtsparkasse und den großen IT-Dienstleistern in München Antrag

Unterstützung und weitere Kooperation im Schwimmbadbetrieb des Salesianums (Oktober 2018)
Antrag dazu

Novellierung der Bayerischen Bauordnung ? Chancen für modernes urbanes Wohnen aufzeigen! (Oktober 2018)
Antrag dazu

Zweite Stammstrecke in München: Umfangreiche Informationen am Ostbahnhof (Oktober 2018)
Antrag dazu

Parken für Hebammen in der Wochenbettbetreuung kostenfrei machen (Oktober 2018)
Antrag dazu

Sichere Wiesn (Oktober 2018)
Antrag dazu

Anfrage: Building Information Modeling - werden neue digitale Planungsverfahren gefördert? (Oktober 2018)
Anfrage dazu

Prinz-Eugen-Park I ? Fuß- und Radwegverbindungen schaffen (September 2019)
Prinz-Eugen-Park II ? Anbindung an MVG (September 2019)
Prinz-Eugen-Park III ? Sicherer Schulweg für die neuen Grundschüler/innen (September 2019)
Antrag I / Antrag II / Antrag III dazu

MVG Rad weiter optimieren (September 2019)
Anfrage dazu
Antwort dazu

Gewerbegebiet Neumarkter Straße beispielhaft entwickeln (September 2019)
Antrag dazu

Wie hoch waren die Fördermittel im Wohnungsbau des Freistaats Bayern in München wirklich? (September 2019)
Anfrage dazu

Keine Biomasseaufbereitungsanlage an der Carl-Wery-Straße genehmigen (September 2018)
Antrag dazu
Antwort dazu

Verbesserten Zugang zur Isar zwischen Maximiliansbrücke und Max-Joseph-Brücke schaffen (September 2018)
Antrag dazu

Anerkennung des Bürgerschaftlichen Engagements in München weiterentwickeln und Bayerische Ehrenamtskarte zusätzlich einführen (September 2018)
Antrag dazu
Die Ehrenamtskarte wird in München eingeführt. Beschluss dazu im November 2018.
Pressemitteilung dazu

Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten (September 2018)
Antrag dazu

Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln (September 2018)
Antrag dazu

Flohmarkt für Verkehrsschilder (September 2018)
Antrag dazu

Verkehrsberuhigte Altstadt - Erste Maßnahme: Fußgängerzone im Tal (September 2018)
Antrag dazu

Die Stadt als soziale Vermieterin - gemeinnützige Vereine unterstützen (September 2018)
Antrag dazu

Unterstützung für das Haus der Eigenarbeit (August 2018)
Antrag dazu
Pressemitteilung dazu

Mehr Bademöglichkeiten in München schaffen bei städtebaulichen Entwicklungen (August 2018)
Antrag dazu

Paul-Heyse-Unterführung / Arnulfstraße: Verhau aufräumen (August 2018)
Antrag dazu

Ein neues Familienbad für München (Juli 2018)
Antrag dazu

Lieferverkehre (Juli 2018)
Anfrage dazu
Antwort dazu (Oktober 2018)

Mobilitätsstationen (Juli 2018)
Anfrage dazu
Antwort dazu (November 2018)

Schnell einen Alternativstandort für ein Haus für Kinder in Berg am Laim finden und sichern (Juli 2018)
Antrag dazu

FC Phönix dauerhaft unterstützen! (Juli 2018)
Antrag dazu

Offene Bücherschränke (Juli 2018)
Antrag dazu

Pilotprojekt: Bienenfreundlicher Blumenschmuck am Pasinger Rathaus (Juli 2018)
Antrag dazu
Antwort dazu (November 2018)

O-Bike Räder einsammeln (Juli 2018)
Antrag dazu

Grundstücke in Freiham für Baugenossenschaften vergeben (2) (Juli 2018)
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung

Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln (Juli 2018)
Antrag dazu

Grundstücke in Freiham an Genossenschaften vergeben (Juni 2018)
Antrag dazu

Mehr Unterstützung und Prävention für von Genitalverstümmelung betroffene Frauen und Mädchen (Juni 2018)
Antrag dazu

Präsentation der Fahrradausstellung "Fahr Rad" Rad (Juni 2018)
Antrag dazu

München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung (Mai 2018)
Antrag dazu

Qualität der Architektur sichern! (Mai 2018)
Antrag dazu

Ausstellung zur Münchner Baukultur der letzten 30 Jahre (Mai 2018)
Antrag dazu

Anhörung zur Münchner Baukultur (Mai 2018)
Antrag dazu

Dokumentation Münchner Baukultur (Mai 2018)
Antrag dazu

Die Zufahrt Stachus-Tiefgarage umgestalten! (Mai 2018)
Antrag dazu

Die Aufenthaltsqualität im Hackenviertel steigern! (Mai 2018)
Antrag dazu

Vision Zero IV - Abbiege-Assistenzsysteme verpflichtend einfordern (Mai 2018)
Antrag dazu

Vision Zero III - Einfahren in Kreuzungsbereiche: Bußgeldkatalog anpassen (Mai 2018)
Antrag dazu

Vision Zero II - "Rundum Grün" für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an Ampelkreuzungen (Mai 2018)
Antrag dazu

Vision Zero I - Entschärfung von Gefahrenpunkten (Mai 2018)
Antrag dazu

Mieterinnen und Mieter des Arabella-Hochhauses schützen (Mai 2018)
Antrag dazu

Neuer Modellversuch zur Durchsetzung von Verkehrsbeschränkungen (April 2018)
Antrag dazu

Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern (April 2018)
Antrag dazu

Lebendiges München: Sommerstraßen nach dem Stockholmer Vorbild prüfen (Antrag April 2018)
Antrag dazu

Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben (April 2018)
Antragdazu

Mobile Freizeitangebote für Jugendliche auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei (März 2018)
Antrag dazu

Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! (März 2018)
Antrag dazu

Münchner Mietpreisbremse (März 2018)
Antrag dazu

Planungen für Kinderbetreuung noch weiter flexibilisieren (März 2018)
Antrag dazu

Nachbessern beim Verkehrsversuch Rosenheimer Straße (März 2018)
Antrag dazu

Bauen über Parkplätzen (März 2018)
Antrag dazu

ÖPNV Anbindung Freiham (Februar 2018)
Antrag dazu

Sicherheit im Straßenverkehr "Vision Zero" (Februar 2018)
Antrag
dazu

Einfaches Online-Verfahren für Anwohnerparken (Februar 2018)
Antrag dazu
Pressemitteilung dazu

Tramnordtangente bis Johanneskirchen schafft Anschluss ins Umland zum Flughafen
Antrag dazu

Sanierung Kinder- und Jugendtreff "Am Kegelhof" endlich auf den Weg bringen (Dezember 2017)
Antrag dazu

Verbesserungen für RadfahrerInnen Lindwurmstraße (Dezember 2017)
Antrag dazu

Unterirdische Fahrradgarage am Pasinger Bahnhof Nord (Dezember 2017)
Antrag dazu

Moderne und effiziente Verkehrsüberwachung mit dem Fahrrad (November 2017)
Antrag dazu

Moderne elektronische Arbeitszeiterfassung (November 2017)
Antrag dazu

Beihilfe goes online! (November 2017)
Antrag dazu

Ausweitung des Programms "Vielfalt schlägt Einfalt" auf städtische Tochtergesellschaften (November 2017)
Antrag dazu

Verkehrskonzept zur Planung Hanns-Seidel-Platz (November 2017)
Antrag dazu

Fahrradständer: Anlehnbügel mit Querholm (Oktober 2017)
Antrag dazu

Chatbot für München (Oktober 2017)
Antrag dazu

WLAN für Bezirksausschüsse (Oktober 2017)
Antrag dazu

Zeit-Kleingarten-Anlagen (Oktober 2017)
Antrag dazu

Ein Hundebadetag auch in München! (September 2017)
Antrag dazu
Antwort dazu

Quartiersmanagement im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park (September 2017)
Antrag dazu

Radl-Zähl-Stele an der Erhardtstraße: Bereits über 1 Million Fährräder in fünf Monaten (September 2017)
Antrag dazu
siehe auch unter Aktuelles

Immer mehr Leihradanbieter in München (September 2017)
Anfrage dazu

Mehr Fahrradabstellplätze im Innenhof des Neuen Rathauses (Juni 2017)
Antrag dazu

Rettet die Spatzen: Rathaus-SPD fordert mehr Schutz für bedrohte Art (Mai 2017)
Antrag dazu
Pressemitteilung dazu

Für Lebensqualität und Erholungsräume: Stadtbäche freilegen und erlebbar machen (Mai 2017)
Antrag dazu
Pressemitteilung dazu

Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit! (Mai 2017)
Antrag dazu

Die Stadt München wird eine Blue Community (März 2017)
Antrag dazu
weitere Infos dazu

Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung (März 2017)
Antrag dazu

Radfahren in den Wintermonaten (Februar 2017)
Antrag dazu

Statt völliger Neuordnung des Straßenraums in der Rosenheimer Straße: Verkehrsversuch Geschwindigkeitsreduzierung (Februar 2017)
Antrag dazu

Verstärkte Kontrollen im Münchner Schlachthof (Februar 2017)
Antrag dazu

Prüfauftrag: Lösungen für das bisherige Bike-Areal im Fideliopark (Februar 2017)
Antrag dazu

Weibliche Beschneidung: (Februar 2017)
Standards beim Beratungsgespräch
Antrag dazu
Codierung der Diagnose
Antrag dazu

Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde (Januar 2017)
Antrag dazu
Im Juli 2017 hat der Bauausschuss beschlossen, dass die Skateanlage ab Frühjahr 2018 für ein Jahr als Pilotprojekt beleuchtet wird.

Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LH München: Sicherheitsdienst (Dezember 2016)
Antrag dazu

Praxis für schwer behinderte Frauen (Dezember 2016)
Antragdazu

Mehr Trinkwasserbrunnen in München (Dezember 2016)
Antrag dazu

München analog digital: 20 unter 20.000 Euro (Dezember 2016)
Antragdazu

Neue Kategorie im Baurecht: Urbanes Wohnen (Dezember 2016)
Antrag dazu

Blut spenden in städtischen Räumen (November 2016)
Antrag dazu

Sanierung des Radverkehrsweges an der Lindwurmstraße (November 2016)
Antrag dazu

Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof (November 2016)
Antrag dazu

Verbesserungen für Radfahrer am Stachus (November 2016)
Die Stadtverwaltung ergreift geeignete Maßnahmen, um die Situation im Bereich des Stachus auch für Radfahrer zu verbessern und dadurch für alle Verkehrsteilnehmer sicher zu gestalten.
Antrag dazu

Paul-Heyse-Unterführung: Es reicht, jetzt muss die Stadt handeln! (Oktober 2016)
"Beim Schandfleck der Paul-Heyse-Unterführung muss endlich etwas passieren. Die Bahn ist dafür zuständig und lässt die Bürgerinnen und Bürger im Taubendreck und im Gestank stehen. Deshalb muss die Stadt aufzeigen, welche Möglichkeiten sie hat, unabhängig von der Zuständigkeit der Bahn tätig zu werden."
Antrag dazu
Auf Antrag der SPD: Stadt will die Paul-Heyse-Unterführung sanieren (November 2017)
210 Meter Gruselröhre werden endlich schöner: Nach intensivem politischen Einsatz der SPD-Stadtratsfraktion soll die Stadt die Paul-Heyse-Unterführung sanieren. Sie würde in Vorleistung gehen und sich über die Blockadehaltung der Bahn hinwegsetzen. Die Rathaus-SPD hatte genau das gefordert und begrüßt die geplante Umsetzung durch das Baureferat, über die der Stadtrat im kommenden Bauausschuss zu beschließen hat. Die Sanierung sieht helle, lärmschluckende und gut zu reinigende Wände sowie moderne LED-Beleuchtung vor.¶
Pressemitteilung
Bericht dazu auf TV München

Werbung im öffentlichen Verkehrsraum: Unerlaubtes Abstellen von PKW-Anhängern (Oktober 2016)
Antrag dazu
Pressemitteilung

Nahverkehr eine Sache der Aufgabenträger (Oktober 2016)
Die Landeshauptstadt München fordert den Bundesgesetzgeber auf, im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) klarzustellen, dass Allgemeiner Personennahverkehr (ÖPNV) nicht gegen den Willen des Aufgabenträgers (Landkreis, kreisfreie Stadt) an einen Verkehrsunternehmer vergeben werden kann.
Antrag

Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften (September 2016)
Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
Darstellung-Praeventionskonzept (Antrag)

Sicher und schnell durch München: Drei Initiativen der SPD für Radler (September 2016)
Die ganze Pressemitteilung vom 22.09.2016 dazu im Wortlaut.
Initiative 1: Radschnellwege: Antrag
Initiative 2: Friedensengel: Antrag
Initiative 3: Pasinger Bahnhof: Antrag

Internationales Geschichtsprojekt 1918 – 2018 und Unterstützung Geschichtsprojekte 1918/1919 (September 2016)
„Vieles von dem, was sich mit dem Ende des Ersten Weltkrieges verändert hat, ist für uns heute selbstverständlich. Die Folgen des Ersten Weltkriegs verschwinden immer mehr aus dem Gedächtnis. Vielleicht ist das auch ein Grund, warum Nationalismus in Europa wieder auftaucht. Die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg ist so wichtig für die deutsche, die europäische aber auch speziell die Münchner Geschichte, dass wir sie wieder mehr ins Bewusstsein rücken wollen.“ Alexander Reissl, Fraktionsvorsitzender.
Antrag 1 und Antrag 2 dazu

Gefährliche Stellen entschärfen": Mehr Schutz für Radfahrer (September 2016)
2_at_sicherheit_radfahrer_09092016.pdf (Antrag)
1_pm_sicherheit_radfahrer_09092016.pdf (Pressemitteilung)

MitarbeiterInnen werben MitarbeiterInnen (August 2016)
Anreize für die Werbung neuer KollegInnen schaffen
at_ma-werben-ma_29.8.2016.pdf (Antrag)
pm_ma_werben_ma_29.8.2016.pdf (Pressemitteilung)

Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen (August 2016)
at_begruenung_erschlieungsstraen_08.08.2016.pdf

Sportflächenentwicklung in München I und II (Juli 2016)
- Aktuelle Bestandserhebung von Flächen
at-sportflaecheni.pdf (Antrag)
- Strategische Ausrichtung beim Wohnungsbau und der Sportflächenentwicklung
at-sportflaechenii.pdf (Antrag)

Radverkehrsführung an Baustellen überprüfen
(Juni 2016)
at_radverkehrsfuehrung-an-baustellen_22.6.2016.pdf (Antrag)

Pfand für Glasflaschen erhöhen (Juni 2016)
at_flaschenpfand_3.6.2016.pdf (Antrag)

Dauerhafte Bindungen im konzeptionellen Mietwohnungsbau (Mai 2016)
at_dauerhafte-bindungen-kmb_17.5.2016.pdf (Antrag)

Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! (Mai 2016)
alten-service-zentrum-bal.pdf (Antrag)

Wohnraum für städtische Nachwuchskräfte (April 2016)
wohnraum-staedtische-azubis.pdf(Antrag)

Unterstützung von Wohngemeinschaften für ältere Menschen (April 2016)
wg-aeltere-menschen.pdf(Antrag)

Projektmanagement für Quartiersvernetzung in Neubaugebieten (April 2016)
projektmanagementquartiere.pdf (Antrag)

Das Geburtshaus München bei den Kosten für den Umzug unterstützen (April 2016)
geburtshaus-umzug-unterstuetzung.pdf(Antrag)

Umgang mit Wildtieren im Zirkus (April 2016)
anfrage-wildtiere-zirkus.pdf (Anfrage)

Gesamtkonzept für den Tierschutzverein München e.V. (April 2016)
at-tierschutz_2016_04_21.pdf (Antrag)

Berufsvorbereitende Praktika in der Stadtverwaltung (April 2016/Juli 2016)
at-berufsvorbereitende-praktika_21.4.2016.pdf (Antrag April 2016)
pm_praktika_21.4.2016.pdf (Pressemitteilung zum Antrag April 2016)
4084918.pdf (Beschluss Juli 2016)
pm_berufliche-praktika_6.7.2016.pdf (Pressemtteilung zum Beschluss Juli 2016)

Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften (April 2016)

at_frauen-und-kinder-in-fluechtlingsunterkuenf.pdf (Antrag)

Radweg am Isar-Westufer kreuzungsfrei ausbauen (April 2016)
at_radweg-westufer-isar_5.4.2016.pdf

Noch vor der Hauptsaison - rasch mehr bzw. größere Abfalleimer im Umkreis des Tierparks (März 2016)
at_abfalleimer-im-umkreis-des-tierparks_24.03..pdf

Für mehr Frauen in Führungspositionen bei städtischen Unternehmen: (März 2016)
aea-gleichstellungspolitik_2016_03_09.pdf (Änderungsantrag)

Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel (März 2016)
at_friedensengel_4.3.2016.pdf

Änderung der Straßenverkehrsordnung: neue Ampelregelungen für Radler (März 2016)
af_radfahrampeln.pdf

Meldeplattform RADar! nutzen (März 2016)
at_radar_4.3.2016.pdf

Höhere Verwarnungsgelder für Falschparker (Februar 2016)

at-verwarnungsgelder

Abschleppen bei Parkverstößen auf Radwegen (Februar 2016)
af_olg-nrw_autos-abschleppen.pdf(Anfrage)

Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München (Februar 2016)
at-fakten-statt-vorurteile.pdf(Antrag)

Chancen gestalten ein Integrationsplan für München (Februar 2016)
Koordination der Aktivitäten für Migrantinnen und Migranten in München
at-integrationsplan.pdf (Antrag)

Interfraktionelle Anträge zum Thema Radeln in der Stadt: (Dezember 2015/Februar 2016)
- Schrotträder entfernen
- Offensive für Radl-Parkplätze
- Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur I: Markierung von Radwegen
- Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren
- Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur II: Fahrradstraßen zu echten Fahrradstraßen umbauen

at_radeln_18.12.2015.pdf (Anträge Dezember 2015)
pm_radeln_18.12.2015.pdf (Pressemitteilung)
at_radeln_Fahrradinfrastruktur_II (Antrag Februar 2016)

Durchgängige Radroute vom Hauptbahnhof in die Altstadt realisieren: Radverkehrsanlage an der Elisenstraße (Dezember 2015)
at_radweg_elisenstrae_14.12.2015.pdf(Antrag)
pm_radverkehrsverbindung_14.12.2015.pdf(Pressemitteilung)

Sexistische mobile Werbung unterbinden (November 2015)
at_gg.-sexistische-werbung.pdf

Kein Ponyreiten auf dem Oktoberfest und der Auer Dult (November 2015)
at-ponyreiten_2015_11_24.pdf(Antrag)
pm_ponyreiten_24.11.2015.pdf(Pressemitteilung)

Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen (November 2015)
at-radlstammstrecke_19.11.2015.pdf

Isarflimmern statt Ballermann II Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit (November 2015)
at-isarflimmern-statt-ballermann.pdf(Antrag)
pm_isar_18.11.2015.pdf(Pressemitteilung)

Aktueller Stand der Radwegebenutzungspflicht (November 2015)
at_radwegbenutzungspflicht_13.11.2015.pdf

Würdiges Gedenken des Oktoberfest-Attentates: (September 2015)
Stärker auf das Denkmal für die Opfer des Attentates aufmerksam machen
at_attentat_9.10.2015.pdf (Antrag)
pm_wiesnattentat_7.6.2016.pdf (Pressemitteilung zum Beschluss Juni 2016)

Kein Verfall von genehmigtem Überstundenabbau für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankheitsfall (September 2015)
at-keinverfallueberstunden.pdf

Grüne Welle für Radfahrer (September 2015)
at-gruenewelleradler.pdf

Unterstützung der Freifunkinitiative München bei der Realisierung von freiem W-LAN in Flüchtlingsunterkünften (September 2015)
at-freifunk-wlan-fluechtlinge.pdf

Liegenschaften des Bundes und des Freistaats für die Unterbringung von Flüchtlingen in München nutzen (September 2015)
at-liegenschaften-bund-bayern-fluechtlinge.pdf

Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten! (September 2015)
at-gesundheitsversorgung-von-fluechtlingen.pdf

Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße prüfen! (August 2015)

at_schwanthalerstrae_18.8.2015.pdf

Wir (SPD-Stadträtinnen) sind mit dem Radl da ...

Wir (SPD-Stadträtinnen) sind mit dem Radl da ...

Neue Brücken, eine funktionierende Nord-Süd-Route, mehr Falschparker-Kontrollen und ein Lückenschluss: Rathaus-SPD startet Radel-Initiative (August 2015)
Die Rathaus-SPD hat heute ein Antragspaket mit Radel-Themen eingebracht und bei dieser Gelegenheit auch ihre neue Radverkehrsbeauftragte vorgestellt: Stadträtin Bettina Messinger, seit 1991 Mitglied im ADFC und selbst fleißige Radlerin, wird dieses wichtige Thema für die Fraktion künftig koordinieren. Seit März vorigen Jahres hat die SPD-Fraktion bereits 15 Anträge gestellt, um Verbesserungen für RadlerInnen zu erreichen. Nun kommen vier neue Initiativen hinzu:
at-bauprogrammradweg-fussgaengerbruecken.pdf (08/2015)
at-paul-heyse-strae.pdf (08/2015)
at-radwegeverbindungsparkassenstrasse.pdf (08/2015)
at-zugeparkteradwege.pdf (08/2015)

Ideen gegen Abfall-Ärgernisse: Die SPD-Stadtratsfraktion fordert krähensichere Mülleimer und Boden-Aschenbecher (August 2015)
Antrag krähensichere Mülleimer
Antrag Boden-Aschenbecher
Pressemitteilung dazu

Bewerbungscenter der Stadt ist schlecht auffindbar das soll sich ändern (August 2015)
Antrag Bewerbungscenter
Pressemitteilung dazu

SPD fordert Übersicht zu städtischen LeiharbeiterInnen und eine Meldepflicht (Juli 2015)
Antrag zur Meldepflicht at-meldepflicht-leiharbeit_2015_07_24.pdf
Antrag zur Übersicht at-darstellung-leiharbeit_2015_07_24.pdf

Gewinnung von ehemaligen und beurlaubten Kolleginnen und Kollegen für Arbeitsspitzen (Juli 2015)
at-arbeitsspitzen.pdf

Wiederholung der Kampagne "Rein. Und sauber." (Juli 2015)
at-rein.und-sauber.pdf

Isarflimmern statt Ballermann! (Juli 2015)
Isarufer wieder für alle Münchnerinnen und Müncher verweilenswert machen
at-isarflimmern-statt-ballermann.pdf

Radl-Service-Station in München (Juli 2015)
at-radl-servicestationen.pdf

Öffentliche und durchgehend nutzbare Radl-Luftpumpen ermöglichen! (Juli 2015)
at-radl-lufpumpen.pdf

Fahrradstellplätze fürs NS-Doku-Zentrum (Juni 2015)

at_radlabstellanlage_02.06.2015.pdf

Sexismus-Problem ernst nehmen weiterer Umsetzungsbericht in zwei Jahren (Mai 2015)
at_sexismus_20.05.15.pdf

Sanierung der Paul-Heyse-Unterführung (Mai 2015)
at-sanierung-paul-heyse-untefuehrung.pdf

Prävention gegen weibliche Beschneidung (Mai 2015)
at-praevention-weibliche-beschneidung.pdf

Regularien zur Mitnahme von Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrern, Rollatornutzerinnen und Rollatornutzern sowie Kinderwagen, Fahrrädern und ähnlichen Hilfsmitteln in Fahrzeugen des städtischen ÖPNV (Mai 2015)
af-mitnahme-hilfsmittel-oepnv.pdf

Sorgfältige Auswahl von Sicherheitspersonal in Asylbewerberunterkünften (April 2015)
at-sicherheitspersonal-asylbewerberunterkuenft.pdf

Unterbringung von alleinreisenden Frauen in Asylbewerberunterkünften (April 2015)
at-alleinreisende-frauen-asylbewerberunterkuen.pdf

Abbiegepfeil für Fahrradfahrer (April 2015)
at-abbiegepfeil.pdf

Ausbildungsattraktivität erhöhen I (April 2015)
Zuschuss an Auszubildende bei der Landeshauptstadt München
at_ausbildungsattraktivitaet_i_22.4.2015.pdf

Ausbildungsattraktivität erhöhen II (April 2015)
Ausbilderinnen und Ausbilder der Landeshauptstadt München noch besser motivieren
at_ausbildungsattraktivitaet_ii_22.4.2015.pdf

Sportangebote in der Au (April 2015)
at-sportangebote-au.pdf

Städtische IT:
Anfrage: PCs, Laptops, Tablets, Smartphones Leasen statt Kaufen! (April 2015)

af-leasen-statt-kaufen.pdf

Städtische IT:
Mobile Kommunikationsoffensive bei der Landeshauptstadt München (April 2015)

at-kommunikationsoffensive.pdf

Umsetzung des neuen Prostitutionsgesetzes ab 2016 in München (April 2015)
Die SPD-Fraktion fordert, dass die zuständigen Behörden, Polizei und Beratungsstellen kooperieren, um ein Konzept für die Umsetzung des neuen Gesetzes zu erarbeiten.
at-prostitutionsgesetz.pdf

SPD-Fraktion setzt sich für den Schutz von Wildtieren ein (März 2015)
Immer wieder werden bei Baumfällungen Wildtiere getötet.
Die SPD-Fraktion möchte wissen, wie die Stadt München die Umsetzung des Artenschutzgesetzes kontrolliert.
af_artenschutz_26.3.2015.pdf
Pressemitteilung dazu finden sie hier.

Die neue Münchner Wohnungsbauoffensive (März 2015)
pressekonferenz_wohnungsbau_24.3.2015.pdf

Geburtshaus München - Ausweichstandort auf Grundstücken städt. Kliniken möglich? (März 2015)
af-geburtshaus.pdf

Mehr duale Ausbildungsgänge bei der Landeshauptstadt (Jan. 2015)
at-mehr-duale-ausbildungsgaenge.pdf

Änderung der organisatorischen Zuständigkeit für den Seniorenbeirat (Dez. 2014)
seniorenbeirat.pdf

Verbesserung der Fahrradverbindung vom Hauptbahnhof in die Altstadt (Nov. 2014)
at-fahrrad-hauptbahnhof-altstadt.pdf

Stärkere Würdigung ehrenamtlichen Engagements des städtischen Personals Nov. 2014)
at-ehrenamt-wuerdigung.pdf

Initiative für gesunde und zufriedene städtische MitarbeiterInnen (Nov. 2014)
at_great-place-to-work-i_gesundheitsfoerderung.pdf (Antrag 1)
at_great-place-to-work-ii_betriebsausflug.pdf (Antrag 2)

Barrierefreiheit und Sitzgelegenheiten am Sendlinger-Tor-Platz (Nov. 2014)
at_sendlinger_tor_-12.11.2014.pdf (Antrag)
pm_sendlinger_tor_30.10.2014.pdf (Pressemitteilung)

Drei Stadtratsanträge, die Erleichterungen für Radfahrer mit sich bringen sollen (Nov. 2014)
at_aufladestationen.pdf (Ladestationen für E-Bikes)
at_fahrradstellplatzprogramm.pdf (Fahrradstellplatzprogramm fortschreiben)
at_fahrradzaehlstelle.pdf (Fahrradzählstelle)
pm_radeln_11.11.2014.pdf (Pressemitteilung)

Änderung der Bezirksausschusssatzung (Okt. 2014)
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen
ba-erhoehung.pdf

Bahnhofsviertel mit hoher Aufenthalts- und Lebensqualität (Okt. 2014)
bahnhofsviertel.pdf

Örtliche Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten und Eigenbetrieben (Sept. 2014)
oertlichegleichstellungsbeauftragte.pdf

Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: (Aug. 2014)
Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten
eltern-kind-zimmer.pdf

Alternative Standorte für die Institutionen im Gasteig rechtzeitig sichern (Aug. 2014)
gasteig-sanierung-alternativstandorte.pdf

Münchens ältestes Standl an der Wittelsbacherbrücke retten (Aug. 2014)
standl-wittelsbacherbruecke.pdf

Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der LH München mit hohem Kundenaufkommen (Aug. 2014)
mitarbeiter-hohem-kundenaufkommen.pdf

Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München (Juli 2014)
fahrrad-masterplan07-2014.pdf
In einem aktuellen Stadtratsantrag fordert die CSU unter anderem, dass Fahrradrouten "möglichst vom Hauptstraßennetz entkoppelt" werden sollen. Dazu sagt die SPD-Stadratsfraktion "Keine Kehrtwende im Fahrradverkehr"

Erstellung einer Prognose zur dauerhaften Deckung des Personalbedarfs der Münchner Kindertagesstätten (Juli 2014)
prognosebedarfpersonalkita.pdf

Investitionskostenzuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das neue Katzenhaus
Artgerechtes Zuhause für Münchner Miezen (Juni 2014)
zuschuss-tierheim-katzenhaus.pdf

Die Stadt München hilft der Tiertafel bei der Suche nach Räumen (Mai 2014)
tiertafel-raeume_5-2014.pdf

Viehhofgelände (März 2014)
viehhofgelaende.pdf

Kleingartenverband Unterstützung bei den Behelfsheimen (März 2014)
kleingartenverband-behelfsheime-aenderungsantr.pdf

Umgang mit Wildtieren (März 2014)
wildtiere.pdf

Münchner Frauenkonferenz (Februar 2014)

Durchführung einer Konferenz in regelmäßigen Abständen.
frauenkonferenz.pdf

Abwendungserklärungen fortschreiben (Februar 2014)
abwednungserklaerung.pdf

Mieterfreundliche Bindungen bei Reprivatisierungen von Wohnimmobilien (Februar 2014)
bindungen-reprivatisierung.pdf

Erwerb von Innenstadtwohnungen (Februar 2014)
erwerb-innenstadtwohnungen.pdf

Illegales Handeln mit Hundewelpen (Welpenmafia) (Januar 2014)
welpenmafia.pdf

Vorkaufsrechtsausübung ausweiten und erleichtern (Januar 2014)
vorkaufsrecht2014.pdf

Fahrradfreundliche Straßenbahnschienen(Oktober 2013)
fahrradfreundlichestrassenbahnschienen.pdf

Abschuss von Tauben bei der Deutschen Bahn-Werkstatt Pasing (Oktober 2013)
abschusstaubenbahnpasing.pdf

Winterdienst auf Gehsteigen: Eis- und Schneeglätte besser bekämpfen (Oktober 2013)
winterdienst-gehbahnen.pdf

Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen (September 2013)
mehr-abfalleimer.pdf

Spielangebote für Mädchen UND Buben Gendergerechte Spielplatzgestaltung (August 2013)
spielangebote-fuer-maedchen-und-buben.pdf

Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Stadtverwaltung München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements (Juli 2013)
betriebssportundgesundheitsfoerderung.pdf

Umgehung der Erhaltungssatzung durch Tauschgeschäfte verhindern (Juli 2013)
erhaltungssatzung-tauschgeschaefte.pdf

Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien (Juli 2013)
gleichberechtigungbesetzunggremien.pdf

"Sound of Silence" - Bewusstsein für Gewalt an Frauen schaffen (Mai 2013)
sound-of-silence5-2013.pdf

Stadtratsresolution zur Unterstützung nicht kommerzieller Hörfunksender, (April 2013)
wie z. B. Radio Lora in München
medienvielfalt.pdf
Das Interview von Radio Lora dazu: lora924.de

Mietpreise stabilisieren I - Grundstückspreise senken:
Freifinanzierten Mietwohnungsbau auf städtische Flächen fördern (April 2013)
mietpreise-stabilisiereni.pdf

Mietpreise stabilisieren II - Grundstückspreise senken:
Genossenschaftlichen Wohnungsbau auf städtischen Flächen fördern (April 2013)
mietpreise-stabilisierenii.pdf

Mietpreise stabilisieren III:
Reprivatisierung nur noch an Genossenschaften oder städtische Wohnungsbaugesellschaften (April 2013)
mietpreise-stabilisiereniii.pdf

Mehr Platz für Frauen (März 2013)
mehr-platz-fuer-frauen.pdf

Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten (Januar 2013)
markthallen.pdf

Stadtgüter erwerben Gütesiegel "BayernOX " (Dezember 2012)
guetesiegel-stadtgueter..pdf

Änderungsantrag zu Vorlagen-Nr.: 08-14 / V 10024 Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern! (Dez. 2012)

aenderungsantrag-entgeltdiskriminierung-von-fr.pdf

Auskunft zu leerstehenden städtischem Wohnraum (November 2012)

wohnraum11-2012.pdf

Besichtigung Tierheim

Besichtigung Tierheim

Unterstützung beim Bau des neuen Katzenhauses vom Tierheim München (Oktober 2012)
neubau-katzenhaus-10-2012.pdf

Förderung des Tierschutzes optimieren (Oktober 2012)
foederung-tierschutz-optimieren-10-2012.pdf

Ausweg aus dem Katzenelend (Oktober 2012)
ausweg-aus-dem-katzenelend10-2012.pdf

München tritt dem Bündnis "UmFAIRteilen Reichtum besteuern!" bei (Oktober 2012)
umfairteilen.pdf

Goetheplatz im Zuge der räumlichen Neuordnung des Klinikviertels neu gestalten (August 2012)
spd_antrag_goetheplatz_neuplanung_2012_08_13.pdf

Fünf Plätze attraktiv neu gestalten (August 2012)
(St.-Pauls-Platz, Rosenheimer Str./Lilienstr./Zeppelinstr., Siegestor, Altostraße/Ubostr./Giglweg, Willibaldplatz)
spd_antrag_neugestaltung_5plaetze_orte_2012_08.pdf

Frühzeitige Schulbauplanung an der Hochstraße (Juli 2012)
schulplanunghochstrae-7-2012.pdf

Neue Flächen für Kleingartenanlagen (Juli 2012)
kleingaerten-neueflaechen-juli-2012.pdf

Kleingartenverband bei Beseitigung von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützen (Juli 2012)
kleingaerten-behelfsheime-juli-2012.pdf

Einheitliche Behördennummer 115: Vorbild München in Bayern (Juli 2012)
behoerdennummer115-07-2012.pdf

Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln (Mai 2012)
erhaltungssatzung2.pdf

München sagt NEIN zu häuslicher Gewalt und vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung (April 2012)
haeuslichegewalt-04-2012.pdf

Anfrage: Verlegung der Veterinärklinik ins Umland (23.02.2012)
verlegung-veterninaerklinik.pdf

Zweckentfremdungsverbot in Bayern erhalten
zweckentfremdungsverbot.pdf

Kommunale Wohnungstauschbörse einrichten
komm-wohn-tausch-boerse.pdf

Landesvergabegesetz in Bayern
vergabegesetz-01-12.pdf

Bürger und Anwohner frühzeitig beteiligen bei der Planung für den "ehemaligen" Paulanerstandort

paulaner-12-2011.pdf

Toiletten an der Isar
toiletten-isar-12-2011.pdf

Aufenthaltsqualität am Viktualienmarkt steigern:
Mehr Sitzgelegenheiten in Münchens guter Stube
viktualienmarkt-sitzgelegenheiten-10-2011.pdf

Neue Top Level Domain ".muenchen": Wie lässt sich die Marke München
schützen, ohne dass die Stadt zum Domainverwalter und Adresshändler wird?

top-level-domian-6-2011.pdf

Verfahren bei einer Bewerberanfrage, Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage:
ergaenzungsantrag-domain.pdf

München digital (II): Die Stadt bietet offene Daten
offene-daten-6-2011.pdf

Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten I:
Städtische Flächenreserven gezielt nutzen

strukturwandel-innenstadti-06-2011.pdf

Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten II:
Städtebauliche Instrumente zum Schutz gewachsener Strukturen aufzeigen

strukturwandel-innenstadtii-06-2011.pdf

Freistaat soll Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) weiterhin ermöglichen
zep-01-2011.pdf