Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

28.10.2010

28.10.2010

Aufruf gegen rechtsextremen "Heldengedenkmarsch"
mit nur einer Gegenstimme im Stadtrat beschlossen

Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, CSU, Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste, FDP, die Linke, ÖDP, Bayernpartei und Freie Wähler auf der Vollversammlung am 28.10.2010 ruft der Stadtrat die Münchnerinnen und Münchner dazu auf, sich am 13. November an der Gegendemonstration gegen den von Rechtsextremisten geplanten "Heldengedenkmarsch" zu beteiligen. Diese Resolution wurde bei nur einer Gegenstimme beschlossen.

Die Resolution hat folgenden den Wortlaut:

"Am Samstag, 13.11.2010, veranstalten Rechtsextremisten zum dritten Mal in Folge einen ,Heldengedenkmarsch" durch die Münchner Innenstadt. Der Münchner Stadtrat ruft deshalb alle Münchnerinnen und Münchner dazu auf, sich am 13. November um 12 Uhr am Sendlinger Tor an der Gegenkundgebung zu beteiligen. München steht als ehemalige ,Hauptstadt der Bewegung" zu seiner historischen Verantwortung. Die Münchner Zivilgesellschaft wird den rechtsextremen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Kräften zeigen, dass für sie kein Platz in dieser Stadt ist und sie hier nicht widerspruchslos ihr Unwesen treiben können.

Bei dem ,Heldengedenkmarsch" handelt es sich um eine Reinszenierung des von den Nationalsozialisten 1934 zum staatlichen Feiertag erklärten ,Heldengedenktags", mit der die NS-Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht werden soll. Versucht wird so, eine neue rechtsextreme "Tradition" in München zu etablieren. Dies darf nicht gelingen! Rassistische Ausgrenzung und Gewaltverherrlichung in unserer bunten, demokratischen und freiheitlichen Stadt nehmen wir nicht hin. Gerade auf die Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz in unserer Stadt sind wir besonders stolz."

Aktuelles

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

Was steht im Oktober bei mir im Kalender? Viele spannende Themen vom Open Government Tag bis hin zum Sanierungsgebiet.

September 2017 - Radl-Zähl-Stele

September 2017 - Radl-Zähl-Stele

Die Fahrrad-Zähl-Stele in der Erhardtstraße hat in wenigen Monaten bereits über eine Million RadfahrerInnen gezählt.

Juni 2017 - Rettet die Münchner Spatzen

Juni 2017 - Rettet die Münchner Spatzen

Früher war der Spatz überall in der Stadt daheim. Gerade im Biergarten, wo ab und an ein Breznbrösel anfällt, gehörte sein typisches „Tschilp-Tschilp“ zum Sommerklang der Stadt. Heute ist der Haussperling bedroht, es fehlt an Lebensraum, an Verstecken und Nahrung. Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich für den Erhalt der beliebten Vogelart ein und fordert in einem Antrag Maßnahmen, durch die sich der Spatzenbestand erholen kann.

Mai 2017 - Anwerbeprämie

Mai 2017 - Anwerbeprämie

Zufriedene Beschäftigte sind die beste Werbung für eine gute Arbeitgeberin.
Warum die SPD in der Landeshauptstadt München auf das Prinzip „MitarbeiterInnen werben MitarbeiterInnen“ setzt.