Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

August und September 2010

Sommerpause alle sind in den Ferien oder doch nicht?

Sommerpause - das klingt nach Urlaub, Sonnenschein und Nichtstun. Was macht eine Stadträtin eigentlich in der sogenannten Sommerpause? Sechs Wochen faulenzen? Nun, zwei Wochen gönne ich mir tatsächlich Urlaub und genieße ein paar Tage ohne Sitzungen und ohne Termine. Ansonsten gehe ich ganz normal im größten Teil der Sommerpause im August und September meinen Beruf nach und verdiene meine Brötchen.

Und was passiert im Stadtrat? Ist dort überhaupt jemand anwesend?
Im Rathaus finden bei der SPD-Fraktion jeden Montag weiter die Fraktionssitzungen statt, in der die aktuell anstehenden Themen besprochen werden. Die Sitzungen beginnen aber später als sonst, sie dauern normalerweise auch um einiges kürzer als außerhalb der Ferienzeit. Und natürlich sind wir erheblich weniger als unter dem Jahr. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrats können ihren Jahresurlaub nur zu Ferienzeiten nehmen, nur in diesen Zeiten finden keine Sitzungen statt.

An Stelle des Plenums, in dem im Drei-Wochen-Rhythmus alle 80 Stadträte im Großen Sitzungssaal zusammenkommen, tagt an gleicher Stelle nur der Verwaltungs- und Personalausschuss, der auch als Feriensenat bezeichnet wird. Als ordentliches Mitglied im Verwaltungs- und Personalausschuss gehöre ich dem Feriensenat also automatisch an. Dieser tagt dreimal in der Ferienzeit, genau an den Mittwochen 11. und 25. August und am 8. September, jeweils ab 9 Uhr. Alle anderen Ausschüsse des Stadtrates haben während der Sommerferien Pause.

Statt der insgesamt 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten bei einer normalen Vollversammlung sitzen im Feriensenat dann nur 15 StadträtInnen im Großen Sitzungssaal des Münchner Rathauses. Die Tagesordnung umfasst meistens nur drei bis fünf Punkte, behandelt werden nur unaufschiebbare und dringliche Angelegenheiten der Rest muss bis nach der Sommerpause warten. Regulär geht es dann wieder ab dem 20. September weiter.

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