Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt   |   Datenschutz

August und September 2010

Sommerpause alle sind in den Ferien oder doch nicht?

Sommerpause - das klingt nach Urlaub, Sonnenschein und Nichtstun. Was macht eine Stadträtin eigentlich in der sogenannten Sommerpause? Sechs Wochen faulenzen? Nun, zwei Wochen gönne ich mir tatsächlich Urlaub und genieße ein paar Tage ohne Sitzungen und ohne Termine. Ansonsten gehe ich ganz normal im größten Teil der Sommerpause im August und September meinen Beruf nach und verdiene meine Brötchen.

Und was passiert im Stadtrat? Ist dort überhaupt jemand anwesend?
Im Rathaus finden bei der SPD-Fraktion jeden Montag weiter die Fraktionssitzungen statt, in der die aktuell anstehenden Themen besprochen werden. Die Sitzungen beginnen aber später als sonst, sie dauern normalerweise auch um einiges kürzer als außerhalb der Ferienzeit. Und natürlich sind wir erheblich weniger als unter dem Jahr. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrats können ihren Jahresurlaub nur zu Ferienzeiten nehmen, nur in diesen Zeiten finden keine Sitzungen statt.

An Stelle des Plenums, in dem im Drei-Wochen-Rhythmus alle 80 Stadträte im Großen Sitzungssaal zusammenkommen, tagt an gleicher Stelle nur der Verwaltungs- und Personalausschuss, der auch als Feriensenat bezeichnet wird. Als ordentliches Mitglied im Verwaltungs- und Personalausschuss gehöre ich dem Feriensenat also automatisch an. Dieser tagt dreimal in der Ferienzeit, genau an den Mittwochen 11. und 25. August und am 8. September, jeweils ab 9 Uhr. Alle anderen Ausschüsse des Stadtrates haben während der Sommerferien Pause.

Statt der insgesamt 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten bei einer normalen Vollversammlung sitzen im Feriensenat dann nur 15 StadträtInnen im Großen Sitzungssaal des Münchner Rathauses. Die Tagesordnung umfasst meistens nur drei bis fünf Punkte, behandelt werden nur unaufschiebbare und dringliche Angelegenheiten der Rest muss bis nach der Sommerpause warten. Regulär geht es dann wieder ab dem 20. September weiter.

Aktuelles

Dezember 2018

Dezember 2018

Am 17.12.2108 bin ich im Stadtrat vereidigt worden. Und fast hätte ich den Pflichten der Stadtverwaltung nachkommen sollen.

Oktober 2018 - Unterwegs

Oktober 2018 - Unterwegs

Im Oktober standen wieder einmal die verschiedensten Termine an. Ein paar Beispiele möchte ich hier herausheben.

September 2018 - Biomasse-Anlage an der Carl-Wery-Straße stoppen!

September 2018 - Biomasse-Anlage an der Carl-Wery-Straße stoppen!

Die Landeshauptstadt München soll alle Möglichkeiten ausschöpfen, die Errichtung und den Betrieb einer Biomasseaufbereitungsanlage mit Kompostieranlage an der Carl-Wery-Straße 63 nicht zu genehmigen, sind sich die Bezirkstagskandidatin Marina Achhammer, der Landtagsabgeordnete Markus Rinderspacher und die Stadträtin Bettina Messinger einig.

September 2018 - Besuch beim Eichhörnchen Schutz Verein

September 2018 - Besuch beim Eichhörnchen Schutz Verein

Besuch mit dem Landtagsabgeordneten Florian von Brunn beim Eichhörnchen Schutz Verein e.V. Vielen Dank für das ehrenamtliche Engagement der Familie Gallenberger.