Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Januar 2013

Aufruf: Tragen Sie sich ein!
JA zur Bildung NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern

Seit Einführung der Studienbeiträge kämpft die SPD für die Abschaffung dieser Gebühr. Das Ziel ist nun in erreichbare Nähe gerückt. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen sich in der Zeit vom 17. bis 30. Januar zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten in die Unterschriftenlisten ihrer Heimatgemeinden eintragen. Dazu braucht man nur einen Ausweis und muss zu einer Eintragungsstelle gehen.

Studiengebühren sind unsozial und schrecken junge Menschen vom Studium ab. Ein Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Besonders Bayern ist angewiesen auf gut ausgebildete Fachkräfte. Studiengebühren sind deshalb genau das falsche Zeichen.

Beim Infostand

Beim Infostand

mit Isabell Zacharias und Katja Weitzel

In München gibt es vielfältige Eintragungsstellen:

Rathaus, Stadtinformation, Marienplatz 8
Kreisverwaltungsreferat, Wahlamt, Ruppertstr. 19, Erdgeschoss, Bürgerbüro, Wartezone 2, Zi. 0047
Bezirksinspektion Mitte, Tal 31, 2. OG, Zi. 201
Bezirksinspektion Nord, Leopoldstr. 202 a, Rückgebäude
Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstr. 33 (Eingang auch Friedenstr. 40), EG, Zi. 0.42
Bezirksinspektion Süd, Implerstr. 9, 3. OG, Zi. B 306
Bezirksinspektion West, Landsberger Str. 486, Zi. 0040

SPD-Stadtatsfraktion vor der Eintragungsstelle

SPD-Stadtatsfraktion vor der Eintragungsstelle

am Marienplatz

Am Montag,22.01.2013, hat sich die SPD-Stadtratsfraktion beim Volksbegehren "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern" eintragen lassen. Wir waren erstaunt, wie schnell das ging. Kaum hatten wir uns angestellt und den Ausweis rausgekramt, waren wir auch schon dran.

Nur wenn genügend Menschen unterschrieben haben, wird das Volksbegehren dem Landtag zugeleitet. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, ist über diesen Gesetzentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.

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