Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt   |   Datenschutz

Januar 2013

Aufruf: Tragen Sie sich ein!
JA zur Bildung NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern

Seit Einführung der Studienbeiträge kämpft die SPD für die Abschaffung dieser Gebühr. Das Ziel ist nun in erreichbare Nähe gerückt. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen sich in der Zeit vom 17. bis 30. Januar zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten in die Unterschriftenlisten ihrer Heimatgemeinden eintragen. Dazu braucht man nur einen Ausweis und muss zu einer Eintragungsstelle gehen.

Studiengebühren sind unsozial und schrecken junge Menschen vom Studium ab. Ein Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Besonders Bayern ist angewiesen auf gut ausgebildete Fachkräfte. Studiengebühren sind deshalb genau das falsche Zeichen.

Beim Infostand

Beim Infostand

mit Isabell Zacharias und Katja Weitzel

In München gibt es vielfältige Eintragungsstellen:

Rathaus, Stadtinformation, Marienplatz 8
Kreisverwaltungsreferat, Wahlamt, Ruppertstr. 19, Erdgeschoss, Bürgerbüro, Wartezone 2, Zi. 0047
Bezirksinspektion Mitte, Tal 31, 2. OG, Zi. 201
Bezirksinspektion Nord, Leopoldstr. 202 a, Rückgebäude
Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstr. 33 (Eingang auch Friedenstr. 40), EG, Zi. 0.42
Bezirksinspektion Süd, Implerstr. 9, 3. OG, Zi. B 306
Bezirksinspektion West, Landsberger Str. 486, Zi. 0040

SPD-Stadtatsfraktion vor der Eintragungsstelle

SPD-Stadtatsfraktion vor der Eintragungsstelle

am Marienplatz

Am Montag,22.01.2013, hat sich die SPD-Stadtratsfraktion beim Volksbegehren "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern" eintragen lassen. Wir waren erstaunt, wie schnell das ging. Kaum hatten wir uns angestellt und den Ausweis rausgekramt, waren wir auch schon dran.

Nur wenn genügend Menschen unterschrieben haben, wird das Volksbegehren dem Landtag zugeleitet. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, ist über diesen Gesetzentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.

Aktuelles

Dezember 2018

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Am 17.12.2108 bin ich im Stadtrat vereidigt worden. Und fast hätte ich den Pflichten der Stadtverwaltung nachkommen sollen.

Oktober 2018 - Unterwegs

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Im Oktober standen wieder einmal die verschiedensten Termine an. Ein paar Beispiele möchte ich hier herausheben.

September 2018 - Biomasse-Anlage an der Carl-Wery-Straße stoppen!

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Die Landeshauptstadt München soll alle Möglichkeiten ausschöpfen, die Errichtung und den Betrieb einer Biomasseaufbereitungsanlage mit Kompostieranlage an der Carl-Wery-Straße 63 nicht zu genehmigen, sind sich die Bezirkstagskandidatin Marina Achhammer, der Landtagsabgeordnete Markus Rinderspacher und die Stadträtin Bettina Messinger einig.

September 2018 - Besuch beim Eichhörnchen Schutz Verein

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Besuch mit dem Landtagsabgeordneten Florian von Brunn beim Eichhörnchen Schutz Verein e.V. Vielen Dank für das ehrenamtliche Engagement der Familie Gallenberger.