Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Juni 2012

München bayernweit bei Krippenplätzen

AN ZWEITER STELLE

München liegt bei den Betreuungsquoten der null- bis dreijährigen Kinder in Bayern an zweiter Stelle und bundesweit ebenfalls auf den vorderen Plätzen (Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes vom Dez. 2011). Wir erreichen zur Zeit einen Versorgungsgrad für die ein- bis dreijährigen von 47 %. Da dies aber für eine Großstadt wie München nicht ausreichen wird, führen wir den Ausbau der Kinderbetreuung kontinuierlich weiter. Wir gehen im Jahr 2013 von einem Versorgungsgrad von 70 % aus.

Semesterticket auf den Weg bringen

Die SPD Stadtratsfraktion befürwortet die Einführung eines Semestertickets, wie es durch den Arbeitskreis Mobilität der Studentischen Vertretungen der drei großen Münchner Hochschulen vorgeschlagen wird. Für einen zweijährigen Probezeitraum würde die Landeshauptstadt ein mögliches Defizit übernehmen, wenn weniger als 62 % der Studierenden das "Aufpreis"-Ticket nutzen würden. Leider will sich der Freistaat an den Kosten nicht beteiligen. Eine Urabstimmung soll noch im Wintersemester 2012/2013 der Studierenden stattfinden.

Mehr geförderter Wohnungsbau

Sozial gerechte Bodennutzung bei Umwandlungsflächen verbessert

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in der Vollversammlung am 27.06.2012 einer 30 Prozent-Quote für geförderten Wohnungsbau zugestimmt. Die Quote gilt nun für alle privaten Wohnungsbauflächen. Bislang galt sie lediglich für Flächen, auf denen nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) neues Baurecht geschaffen wird.

Für Flächen, auf denen Investoren Gewerbebaurechte in Wohnungsbaurechte umwandeln wollen, konnte diese 30 Prozent-Quote bisher nicht erreicht werden, da sie sich bislang nur auf das neu geschaffene "fiktive Wohnbaurecht" bezog. Diese Flächen liegen oft innerstädtisch. Deswegen konnte die Landeshauptstadt die so genannte Münchner Mischung nicht in allen Stadtgebieten gewährleisten. Nur in Neubaugebieten konnten alle Einkommensgruppen ausgewogen berücksichtigt werden. Der heutige Beschluss schließt diese Lücke. Er ergänzt die SoBoN um entsprechende Regelungen. Die zur alten Regelung neu zu schaffenden geförderten Wohnungsbauflächen können wahlweise in den Förderprogrammen München-Modell-Miete, München Modell-Eigentum, München-Modell-Genossenschaften oder als Werkswohnungen oder Studentenwohnungen errichtet werden. Diese neue Regelung gilt auch für die Umwandlungsflächen von Paulaner.

Aktuelles

Februar 2018 - Ideenbörse

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Die Ideenbörse der LH München. Beim Jahresempfang werden besonders gute Ideen vorgestellt.

Februar 2018 - Faschingsumzug

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Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich narrisch mit Gehrock, Umhang und Zylinder: Beim traditionellen Faschingsumzug der Damischen Ritter durch die Münchner Altstadt ist die Rathaus-SPD mit einem historischen Motto dabei. Wir feiern das 125-jährige Jubiläum der SPD im Münchner Rathaus.

Januar 2018 - Kommentar zum Grundsatzbeschluss Förderung Radverkehr

Januar 2018 - Kommentar zum Grundsatzbeschluss Förderung Radverkehr

Ein Kommentar zum Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München.

Dezember 2017

Dezember 2017

In Vertretung des Münchner Oberbürgermeister habe ich ein Grußwort bei der Visionale - München vernetzt der Immobilienfrauen gehalten.