Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Juni 2012

München bayernweit bei Krippenplätzen

AN ZWEITER STELLE

München liegt bei den Betreuungsquoten der null- bis dreijährigen Kinder in Bayern an zweiter Stelle und bundesweit ebenfalls auf den vorderen Plätzen (Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes vom Dez. 2011). Wir erreichen zur Zeit einen Versorgungsgrad für die ein- bis dreijährigen von 47 %. Da dies aber für eine Großstadt wie München nicht ausreichen wird, führen wir den Ausbau der Kinderbetreuung kontinuierlich weiter. Wir gehen im Jahr 2013 von einem Versorgungsgrad von 70 % aus.

Semesterticket auf den Weg bringen

Die SPD Stadtratsfraktion befürwortet die Einführung eines Semestertickets, wie es durch den Arbeitskreis Mobilität der Studentischen Vertretungen der drei großen Münchner Hochschulen vorgeschlagen wird. Für einen zweijährigen Probezeitraum würde die Landeshauptstadt ein mögliches Defizit übernehmen, wenn weniger als 62 % der Studierenden das "Aufpreis"-Ticket nutzen würden. Leider will sich der Freistaat an den Kosten nicht beteiligen. Eine Urabstimmung soll noch im Wintersemester 2012/2013 der Studierenden stattfinden.

Mehr geförderter Wohnungsbau

Sozial gerechte Bodennutzung bei Umwandlungsflächen verbessert

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in der Vollversammlung am 27.06.2012 einer 30 Prozent-Quote für geförderten Wohnungsbau zugestimmt. Die Quote gilt nun für alle privaten Wohnungsbauflächen. Bislang galt sie lediglich für Flächen, auf denen nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) neues Baurecht geschaffen wird.

Für Flächen, auf denen Investoren Gewerbebaurechte in Wohnungsbaurechte umwandeln wollen, konnte diese 30 Prozent-Quote bisher nicht erreicht werden, da sie sich bislang nur auf das neu geschaffene "fiktive Wohnbaurecht" bezog. Diese Flächen liegen oft innerstädtisch. Deswegen konnte die Landeshauptstadt die so genannte Münchner Mischung nicht in allen Stadtgebieten gewährleisten. Nur in Neubaugebieten konnten alle Einkommensgruppen ausgewogen berücksichtigt werden. Der heutige Beschluss schließt diese Lücke. Er ergänzt die SoBoN um entsprechende Regelungen. Die zur alten Regelung neu zu schaffenden geförderten Wohnungsbauflächen können wahlweise in den Förderprogrammen München-Modell-Miete, München Modell-Eigentum, München-Modell-Genossenschaften oder als Werkswohnungen oder Studentenwohnungen errichtet werden. Diese neue Regelung gilt auch für die Umwandlungsflächen von Paulaner.

Aktuelles

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

Was steht im Oktober bei mir im Kalender? Viele spannende Themen vom Open Government Tag bis hin zum Sanierungsgebiet.

September 2017 - Radl-Zähl-Stele

September 2017 - Radl-Zähl-Stele

Die Fahrrad-Zähl-Stele in der Erhardtstraße hat in wenigen Monaten bereits über eine Million RadfahrerInnen gezählt.

Juni 2017 - Rettet die Münchner Spatzen

Juni 2017 - Rettet die Münchner Spatzen

Früher war der Spatz überall in der Stadt daheim. Gerade im Biergarten, wo ab und an ein Breznbrösel anfällt, gehörte sein typisches „Tschilp-Tschilp“ zum Sommerklang der Stadt. Heute ist der Haussperling bedroht, es fehlt an Lebensraum, an Verstecken und Nahrung. Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich für den Erhalt der beliebten Vogelart ein und fordert in einem Antrag Maßnahmen, durch die sich der Spatzenbestand erholen kann.

Mai 2017 - Anwerbeprämie

Mai 2017 - Anwerbeprämie

Zufriedene Beschäftigte sind die beste Werbung für eine gute Arbeitgeberin.
Warum die SPD in der Landeshauptstadt München auf das Prinzip „MitarbeiterInnen werben MitarbeiterInnen“ setzt.