Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Juni 2012

München bayernweit bei Krippenplätzen

AN ZWEITER STELLE

München liegt bei den Betreuungsquoten der null- bis dreijährigen Kinder in Bayern an zweiter Stelle und bundesweit ebenfalls auf den vorderen Plätzen (Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes vom Dez. 2011). Wir erreichen zur Zeit einen Versorgungsgrad für die ein- bis dreijährigen von 47 %. Da dies aber für eine Großstadt wie München nicht ausreichen wird, führen wir den Ausbau der Kinderbetreuung kontinuierlich weiter. Wir gehen im Jahr 2013 von einem Versorgungsgrad von 70 % aus.

Semesterticket auf den Weg bringen

Die SPD Stadtratsfraktion befürwortet die Einführung eines Semestertickets, wie es durch den Arbeitskreis Mobilität der Studentischen Vertretungen der drei großen Münchner Hochschulen vorgeschlagen wird. Für einen zweijährigen Probezeitraum würde die Landeshauptstadt ein mögliches Defizit übernehmen, wenn weniger als 62 % der Studierenden das "Aufpreis"-Ticket nutzen würden. Leider will sich der Freistaat an den Kosten nicht beteiligen. Eine Urabstimmung soll noch im Wintersemester 2012/2013 der Studierenden stattfinden.

Mehr geförderter Wohnungsbau

Sozial gerechte Bodennutzung bei Umwandlungsflächen verbessert

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in der Vollversammlung am 27.06.2012 einer 30 Prozent-Quote für geförderten Wohnungsbau zugestimmt. Die Quote gilt nun für alle privaten Wohnungsbauflächen. Bislang galt sie lediglich für Flächen, auf denen nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) neues Baurecht geschaffen wird.

Für Flächen, auf denen Investoren Gewerbebaurechte in Wohnungsbaurechte umwandeln wollen, konnte diese 30 Prozent-Quote bisher nicht erreicht werden, da sie sich bislang nur auf das neu geschaffene "fiktive Wohnbaurecht" bezog. Diese Flächen liegen oft innerstädtisch. Deswegen konnte die Landeshauptstadt die so genannte Münchner Mischung nicht in allen Stadtgebieten gewährleisten. Nur in Neubaugebieten konnten alle Einkommensgruppen ausgewogen berücksichtigt werden. Der heutige Beschluss schließt diese Lücke. Er ergänzt die SoBoN um entsprechende Regelungen. Die zur alten Regelung neu zu schaffenden geförderten Wohnungsbauflächen können wahlweise in den Förderprogrammen München-Modell-Miete, München Modell-Eigentum, München-Modell-Genossenschaften oder als Werkswohnungen oder Studentenwohnungen errichtet werden. Diese neue Regelung gilt auch für die Umwandlungsflächen von Paulaner.

Aktuelles

November 2017 - 12 Jahre Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim

November 2017 - 12 Jahre Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim

Seit 2005 gibt es die "Soziale Stadt" und das Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim. Es hat sich viel getan. Im November 2017 endet das Quartiersmanagement und übergibt Teile seiner Aufgaben an die Bürgerinnen und Bürger in den beiden Stadtteilen. Anlass genug, diesen Abschluss und den Übergang dieses städtebaulichen Projektes zu würdigen und den Beteiligten zu danken. In Vertretung des Oberbürgermeisters habe ich die Begrüßungsrede gehalten.

November 2017 - Open Government Tag

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Geht öffentliche Verwaltung auch offen, transparent, innovativ und agil? Diese Frage stellte sich der diesjährige Open Government Tag. In Vertretung des Oberbürgermeisters hielt ich die Einführungsrede und forderte einen kulturellen Wandel in den Behörden. ...

Oktober 2017 - Blue Community

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Aufgrund meines Antrags hat der Wirtschaftsausschuss des Münchner Stadtrates beschlossen, dass München eine Blue Community wird.

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

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Was steht im Oktober bei mir im Kalender? Viele spannende Themen vom Open Government Tag bis hin zum Sanierungsgebiet.