Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

März 2010

SoBoN der Münchner Weg

Letztes Jahr feierte SoBon sein 15jähriges Jubiläum. Die Abkürzung steht für "Sozialgerechte Bodennutzung". 1994 als der Stadtrat die "sozialgerechte Bodennutzung" beschlossen hat, wurde von einem "Marterwerkzeug aus der sozialistischen Folterkammer" gesprochen. Zwischenzeitlich hat sich eindeutig gezeigt, wir wirkungsvoll und wichtig dieses Instrument für die Landeshauptstadt München ist.

Städtebauliche Planungen sind in der Regel mit hohen Lasten verbunden. Insbesondere die Erschließung von neuen Wohn- und Gewerbegebieten mittels Straßen und Grünflächen sowie die Schaffung von sozialer Infrastruktur wie Kindergärten und Grundschulen stellen enorme Kostenfaktoren dar. Außerdem muss die Wohnungsversorgung, insbesondere für preisgünstige Wohnungen für die Münchner, sichergestellt werden. Alle diese Aufgaben sind mit hohen Kosten verbunden, die den Stadtsäckel belasten. Als durch das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz den Kommunen eine gesetzlich geregelte Möglichkeit gegeben wurde, den Planungsbegünstigten Kosten und Lasten aufzuerlegen, ergriff der Stadtrat mit dem sozialdemokratischen Bürgermeister Christian Ude diese Möglichkeit auf und verabschiedete mehrheitlich im März 1994 die "Sozialgerechte Bodennutzung" (SoBoN).

Ziel von SoBoN ist, dass Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sich an den Folgekosten der Planung beteiligen, die durch die Schaffung neuen Baurechts verursacht werden.

Im Grundsatz soll ein Drittel beim Eigentümer verbleiben und zwei Drittel für die ausgelösten Kosten des Planungsvorhabens verwendet werden.

Die Planungsbegünstigten sind für den Ausbau der ursächlichen Erschließungsstraßen und örtlichen Grünflächen verantwortlich.müssen andere ursächliche Gemeinbedarfsflächen (z.B. für eine Grundschule) unentgeltlich an die Stadt übereignen).
sind für die Herstellungskosten für die ursächliche soziale Infrastruktur der Kinder bis zum Alter von 10 Jahren verantwortlich.
sind dafür verantwortlich, dass ein angemessener Teil der neu geschaffen Wohnungsbauflächen für den geförderten Wohnungsbau verwendet wird.

Zu den Leistungen der Planungsbegünstigten gehört auch der naturschutzrechtliche Ausgleich, wenn eine Bauleitplanung Landschaft und Natur erheblich beeinträchtigt.

Ein Beispiel für die "Sozialgerechte Bodennutzung" findet sich ganz aktuell bei uns in der Au: Die Bebauung entlang der Welfenstraße
Im Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (V 03320) vom 02.12.2009 kann man dazu folgenden lesen:
"9. Sozialgerechte Bodennutzung, Kosten
Für den vorliegenden Bebauungsplan finden die Verfahrensgrundsätze der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Anwendung. Entsprechende Grundzustimmungen der Grundeigentümer liegen vor. Im städtebaulichen Vertrag vom 10.06.2009 wurden folgende wesentliche Vereinbarungen getroffen; der Stadtrat hat am 20.05.2009 dem Abschluss des städtebaulichen Vertrages zugestimmt.Verpflichtung zur Zahlung des sozialen Infrastrukturbeitragesaltlastenfreie Abtretung der Arrondierungsfläche südwestlich des TassiloplatzesVerpflichtung zur Herstellung der KindertageseinrichtungenVerpflichtung zur dauerhaften Sicherung des StraßenreinigungsstützpunktesVerpflichtung zum Abschluss eines Umbauvertrages bzgl. Straßen- , Plätzen und Grünflächen unter Beseitigung etwaiger AltlastenVerpflichtung zur Förderung des WohnungsbausBestellung von DienstbarkeitenSicherheitsleistungenBauverpflichtungVerpflichtung zur Förderung von Anwohnerstellplätzen"
Die SoBoN brachte - und ersparte der Stadt bisher (Stand 30.11.2009):

202,1 Millionen Euro Herstellungskosten für Verkehrsflächen,
82,5 Millionen Euro Herstellungskosten öffentlicher Grünflächen,
124,3 Millionen Euro Finanzierungsbeiträge für soziale Infrastruktur,
37,3 Millionen Euro Planungskosten, insgesamt also 446,2 Millionen Euro!

neues Baurecht für mehr als 31.000 Wohnungen,
davon 8.450 geförderte Wohnungen
1.572 Kinderkrippenplätze,
4.750 Kindergartenplätze,
1.075 Kinderhortplätze und
1.408 Grundschulplätze

Außerdem haben die Planungsbegünstigten insgesamt 3.874.000 Quadratmeter Grund und Boden kostenlos für öffentliche Zwecke überlassen oder Nutzungsrechte eingeräumt!

SoBoN der Münchner Weg ein Erfolgsmodel!

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