Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Mai und Juni 2014

Bericht aus den vergangen zwei Monaten

Am 16. März 2014 bin ich wieder in den Stadtrat gewählt worden. Vielen Dank dafür, dass sie mir und meiner Partei das Vertrauen geschenkt haben. Zwei Wochen später hat Dieter Reiter sich in einer Stichwahl gegen Josef Schmid durchgesetzt. Nachdem rot-grün keine Mehrheit im Stadtrat mehr hatte, wurden Gespräche mit kleineren Parteien und Gruppierungen gesucht. Aus verschiedensten Gründen war das nicht erfolgreich. Die Gruppierung HUT hat z. B. eine Fraktion mit der FDP gebildet. Gemeinsam mit den Grünen wurden dann Gespräche mit der CSU gesucht. Die Grünen sind - nachdem man sich wichtige Eckpunkte der Rathauspolitik bis 2020 gesetzt hat - aus den Gesprächen ausgestiegen, da man sich bei den Besetzungen von Positionen nicht einigen konnte. Auf einem über fünf Stunden langen Parteitag stimmten die SPD-Mitglieder der Vereinbarung von SPD und CSU mehrheitlich zu.
Vereinbarung SPD und CSU im Rathaus

Die gemeinsame Vereinbarung zur Zusammenarbeit von SPD und CSU kann man hier nachlesen:

http://www.spd-rathausmuenchen.de

Ausschussbesetzungen

Am 21.05.2014 wurde Christine Strobl zur dritten Bürgermeisterin gewählt und in der Vollversammlung am 28.05.2014 wurden auch die Ausschüsse und Korreferatsgebiete besetzt.

Ich gehöre folgenden Ausschüssen an:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Bauausschuss und Stadtentwässerungsausschuss
Verwaltungs- und Personalausschuss

Meine Fraktion hat mich zur Sprecherin des Verwaltungs- und Personalausschusses benannt. Für diesen Ausschuss bin ich auch die Korreferentin.
Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion

Die SPD-Stadtratsfraktion hat am 26.05.2014 ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Alexander Reissl ohne Gegenkandidatin/en in seinem Amt bestätigt. Zu seinen beiden Stellvertretern wurden Beatrix Zurek und Hans Dieter Kaplan gewählt und somit ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Zu Beisitzerinnen und Beisitzern im künftig 8-köpfigen SPD-Fraktionsvorstand wurden Verena Dietl, Bettina Messinger, Christian Müller, Klaus Peter Rupp und Birgit Volk gewählt.

Wahlversprechen

Der neue Oberbürgermeister Dieter Reiter hat sein Wahlversprechen gleich in die Tat umgesetzt. Am Donnerstag, 10. Juli 2014, findet die erste sogenannte "Bürgersprechstunde" des Oberbürgermeisters statt. Wer an der Sprechstunde teilnehmen will, kann sich bis zum 24.06.2014 im Internet unter www.muenchen.de/ob-sprechstunde anmelden.

Aktuelles

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