Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Oktober 2012

AWM senkt Müllgebühren

Ab 1. Januar 2013 sinken die Müllgebühren in München um ca. 17,3 Prozent. Das ist seit 2005 die fünfte Müllgebührensenkung in Folge bei den Müllgroßbehältern und die vierte Müllgebührensenkung bei den Kleinbehältern. Konkret kostet ab 2013 die vierzehntägige Leerung einer 120-Liter Tonne, wie sie häufig in Vier-Personen-Haushalten verwendet wird, nur noch 150 Euro statt wie derzeit 181 Euro. Diese Gebühr bleibt bis Ende 2015 konstant und beinhaltet wie bisher die regelmäßige Abfuhr der Papier- und der Biotonne und die Benutzung der Wertstoffhöfe und des Giftmobils.

Ursachen für die stetig sinkenden Müllgebühren sind einerseits das gute und nachhaltige Wirtschaften des AWM und die hervorragende Trennung des Mülls der MünchnerInnen. Außerdem gab es eine gute Marktentwicklung bei den Wertstoffen wie Altpapier und Schrott.

Stadträtin Bettina Messinger: "Es freut mich sehr, dass der AWM nicht nur nachhaltig wirtschaftet und beim Thema Ökologie eine Vorreiterrolle einnimmt, sondern dass auch noch die Gebühren sinken. Eine win-win Situation für alle."

Neubebauung des Paulanergebietes in der Au

Zahlreiche Veranstaltungen (Bürgerversammlungen, Veranstaltung VHS zusammen mit dem Bezirksausschuss, Podiumsdiskussion zum Wettbewerbsverfahren mit Fach- und Sachpreisrichtern) bei großem Interesse der BürgerInnen haben bereits stattgefunden und die Diskussionen und Anträge dazu sind in den Aufstellungsbeschluss eingeflossen. Besonderer Dank gilt den Mitgliedern des Bezirksausschusses, die sich von Anfang an für eine breite BürgerInnenbeteiligung eingesetzt haben und zahlreiche Anträge gestellt haben.

BürgerInnenbeteiligung

Zwischenzeitlich hat auch der Architekturwettbewerb begonnen. Davor gab es eine Abendveranstaltung mit den Fach- und Sachpreisrichtern. Die Ergebnisse dieses Abends (zusammengefasst in einem Protokoll)
wurde allen WettbewerbsteilnehmerInnen zur Kenntnis gegeben, damit diese in den Wettbewerb einfließen können. Beim Wettbewerb wird nicht ein Sieger gekürt, sondern drei Preisgruppen von vier bis fünf Entwürfen. Diese Entwürfe werden dann in einem ganztägigen Workshop (voraussichtlich April 2013) mit den BürgerInnen und dem Bezirksausschuss diskutiert. Die Ergebnisse daraus sollen in eine Überarbeitung der Entwürfe einfließen. Und für alle BürgerInnen, denen ein ganzer Tag zu viel ist, gibt es zusätzlich eine Abendveranstaltung zur Information. Diese erweiterte BürgerInnenbeteiligung bei einem im Privatbesitz befindlichen Gelände wird zum ersten mal so in München angewendet.

Sozialgerechte Bodennutzung (SoBon)

Es wird 30 % geförderten und sozialorientierten Wohnungsbau geben. Nach der alten SoBon-Regelung, die nur für neugeschaffenes, nicht aber für bestehendes Baurecht, gegolten hätte, hätte sich ein Anteil von rund 22 % an gefördertem Wohnungsbau ergeben. Durch einen neuen Stadtratsbeschluss werden nun die fehlenden 8 % mit sozial orientiertem Wohnungsbau wie Genossenschaftsprojekten und dem sogenannten Münchenmodell aufgefüllt. Dadurch können BürgerInnen mit mittleren Einkommen vergünstigten Wohnraum erwerben bzw. mieten.

Schulen

Die Tagesheimschule an der Hochstraße bleibt in ihrer jetzigen Form erhalten. Eine dreizügige Grundschule soll auf dem Grundstück der Hochstraße 31 realisiert werden. Eine Entwurfsplanung dazu wird in einer weiteren Untersuchung entwickelt; dabei wird schützenswerter Baumbestand berücksichtigt.

Höhenentwicklung

Einzelne Hochpunkte in der Oberen Au sollen möglich sein. Diese sollen sich an der Höhe des jetzigen Paulaner-Verwaltungsbebäude (28 m) orientieren. Eine weitergehende bauliche Überhöhung der Isar-Hangkante soll es nicht geben und bestehende Sichtbezugspunkte sind bei der Standortwahl zu berücksichtigen. Die Untere Au ist für Hochhausstandpunkte nicht geeignet. Hier soll sich die Bebauung an der näheren Umgebung orientieren.

Verschiedenes

Es wird eine bessere öffentliche Durchwegung der ehemaligen Gewerbegebiete geben. Der Weg entlang des Auer Mühlbaches in Richtung Taubenstraße kann endlich weitergeführt werden. Eine Fußgängerunterführung unter der Ohlmüllerstraße/Am Nockherberg existiert bereits.
Weitere AnwohnerInnenparkplätze in der Tiefgarage sollen realisiert werden.
Nachdem die Grünflächenversorgung in der Oberen Au mangelhaft ist, wird ein neuer Quartierspark (16.000m2; mit attraktivem Angebot von Spiel- und Freizeitflächen) geschaffen.
In der Unteren Au kann die Nahversorgung (2.000 m2; Geschossfläche an der Ohlmüller-/Falkenstraße) verbessert werden.
Das leerstehende und denkmalgeschützte Zacherlgebäude wird instandgesetzt und saniert. Die Linde-Eismaschine wird erhalten.

Neues Katzenhaus

Die Aufnahme und Pflege von Fundtieren zählt normalerweise zu den kommunalen Pflichtaufgaben. In München hat die Landeshauptstadt diese Aufgabe auf den Tierschutzverein München e. V. übertragen. Dafür beteiligt sich die Stadt mit jährlichen Zuschüssen an den laufenden Betriebskosten und mit Fallpauschalen für die Aufnahme von Fundtieren. Doch das ursprünglich für 50 Tiere ausgelegte Katzenhaus beherbergt mittlerweile im Schnitt 250 ausgesetzte Stubentiger - fünf Mal so viel wie gedacht. Bei dieser Platznot kann eine artgerechte Unterbringung leider nicht mehr gewährleistet werden

Deswegen haben die beiden Fraktionen (Bündnis90/Die Grünen und SPD) gemeinsam beantragt, den Tierschutzverein München e. V. beim Bau eines neuen und vor allem größeren Katzenhaus zu unterstützen. Insgesamt 500.000 Euro sollen als Investitionskostenzuschuss für den Bau einer adäquaten Unterbringung einmalig auf das Konto des Tierschutzvereins fließen, ein Drittel der Gesamtkosten.

Aktuelles

November 2017 - 12 Jahre Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim

November 2017 - 12 Jahre Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim

Seit 2005 gibt es die "Soziale Stadt" und das Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim. Es hat sich viel getan. Im November 2017 endet das Quartiersmanagement und übergibt Teile seiner Aufgaben an die Bürgerinnen und Bürger in den beiden Stadtteilen. Anlass genug, diesen Abschluss und den Übergang dieses städtebaulichen Projektes zu würdigen und den Beteiligten zu danken. In Vertretung des Oberbürgermeisters habe ich die Begrüßungsrede gehalten.

November 2017 - Open Government Tag

November 2017 - Open Government Tag

Geht öffentliche Verwaltung auch offen, transparent, innovativ und agil? Diese Frage stellte sich der diesjährige Open Government Tag. In Vertretung des Oberbürgermeisters hielt ich die Einführungsrede und forderte einen kulturellen Wandel in den Behörden. ...

Oktober 2017 - Blue Community

Oktober 2017 - Blue Community

Aufgrund meines Antrags hat der Wirtschaftsausschuss des Münchner Stadtrates beschlossen, dass München eine Blue Community wird.

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

Was steht im Oktober bei mir im Kalender? Viele spannende Themen vom Open Government Tag bis hin zum Sanierungsgebiet.