Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

September 2014 - Teil 2

September 2014 - Teil 2

OB Reiter begrüßt die neuen Auszubildenden

OB Reiter begrüßt die neuen Auszubildenden

Preis für Gleichstellung

Bereits zum sechsten Mal hat die Landeshauptstadt München das Prädikat "Total E-Quality" erhalten. Die Jury hat die Auszeichnung damit begründet, dass die Stadt München mehr Anstrengungen zum Gleichstellung übernimmt als es das Gleichstellungsgesetz fordert. Fast die Hälfte der Führungskräfte (47,5 %) sind bei der Landeshauptstadt Frauen.

500 neue Auszubildende

Anfang September konnte der Oberbürgermeister Dieter Reiter und der Personalreferent der Stadt München 500 neue Auszubildende bei der Stadt begrüßen. Beide betonten: "Wir brauchen Sie!" 4100 Personen haben sich beworben. Ausgebildet wird in über 30 Berufen (z.B. Floristen, IT-Systemelektroniker, Verwaltungsfachangestellte, Bachelor-Studiengänge Publik Management) bei der LH München. Die Stadt gehört damit zu den attraktiven Arbeitgebern. Es hat mich sehr gefreut, dass ich als Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates bei der Begrüßung der neuen Auszubildenden dabei sein konnte.

Umfrage Bürgerfreundliche Verwaltung hat gestartet

Noch bürgerfreundlicher zu werden, ist eines der Ziele des Oberbürgermeisters Dieter Reiter. Deshalb wendet sich Dieter Reiter an alle Münchnerinnen und Münchner: "Machen Sie mit. Sagen Sie mir, wo die Verwaltung aus Ihrer Sicht besser werden soll. Ich freue mich auf Ihre Anregungen.". Wie kann Kundenorientierung und Dienstleistungsqualität noch verbessert werden? Bis zum 17. Oktober können dazu Anregungen online www.muenchen.de/umfrage abgegeben werden.

Mieterschutz in Erhaltungssatzungsgebieten

Auf eine Initiative der SPD-Stadtratsfraktion (Anträge: bindungen-reprivatisierung.pdf und mietpreise-stabilisiereniii.pdf) hin hat der Stadtrat eine weitere Verbesserung des Mieterschutzes in den Erhaltungssatzungsgebieten auf den Weg gebracht.

Mieterhöhungen sind in den ersten fünf Jahren komplett ausgeschlossen, danach sind sie an den Verbraucherpreis-Index gekoppelt. Insgesamt muss die Miete jedoch immer unter der ortsüblichen Vergleichsmiete bleiben, und zwar mindestens um 1,50 Euro pro Quadratmeter. Staffelmietverträge sind ausschlossen genau wie Eigenbedarfskündigungen, die bislang für private Hauseigentümer noch möglich waren. Das alles dient dazu, so genannte "verdrängungsgefährdete Mieter" zu schützen: also Menschen mit überschaubarem Einkommen, die sich höhere Mieten nicht leisten könnten.

Schon jetzt gilt in den Erhaltungssatzungsgebieten: Wenn ein Eigentümer sein Haus verkauft, muss der Interessent diverse städtische Auflagen zum Mieterschutz akzeptieren. Kommt der Deal nicht nach den bisher festgelegten Vorgaben zustande, kann die Stadt selbst als Käufer einspringen. Die Gesetzeslage des Bundes will jedoch, dass sie das Gebäude im Anschluss reprivatisiert. Wenn die Stadt diese Mietshäuser künftig weiterverkauft, kommen fortan die oben genannten Regeln zum Einsatz. Noch eine weitere Verbesserung haben wir erreicht: Die Stadt wird ihr Vorkaufsrecht künftig zugunsten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften ausüben, wann immer es möglich ist.

Aktuelles

November 2017 - 12 Jahre Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim

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Seit 2005 gibt es die "Soziale Stadt" und das Quartiersmanagement in Ramersdorf und Berg am Laim. Es hat sich viel getan. Im November 2017 endet das Quartiersmanagement und übergibt Teile seiner Aufgaben an die Bürgerinnen und Bürger in den beiden Stadtteilen. Anlass genug, diesen Abschluss und den Übergang dieses städtebaulichen Projektes zu würdigen und den Beteiligten zu danken. In Vertretung des Oberbürgermeisters habe ich die Begrüßungsrede gehalten.

November 2017 - Open Government Tag

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Geht öffentliche Verwaltung auch offen, transparent, innovativ und agil? Diese Frage stellte sich der diesjährige Open Government Tag. In Vertretung des Oberbürgermeisters hielt ich die Einführungsrede und forderte einen kulturellen Wandel in den Behörden. ...

Oktober 2017 - Blue Community

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Aufgrund meines Antrags hat der Wirtschaftsausschuss des Münchner Stadtrates beschlossen, dass München eine Blue Community wird.

Oktober 2017 - Einblick in meinen Kalender

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Was steht im Oktober bei mir im Kalender? Viele spannende Themen vom Open Government Tag bis hin zum Sanierungsgebiet.