Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt   |   Datenschutz

August 2019

Wenn es am schönsten ist ....

Es war und ist mir eine große Ehre, als gebürtige Münchnerin die Geschicke meiner Stadt mitgestalten zu dürfen. Fast zwei Amtsperioden (im Dezember 2008 bin ich nachgerückt) war ich nun aktiv, es hat mir (fast) immer Freude gemacht. Meine SPD-Fraktion hat mir nach und nach immer mehr zugetraut und so bin ich seit vier Jahren im Fraktionsvorstand und seit einem Jahr im Ältestenrat. Meine Hauptthemen im Stadtrat waren und sind Radverkehr (insbesondere die Verkehrswende), Frauen- und Gleichstellungspolitik, Tierschutz und die Stadt als gute Arbeitgeberin. Insgesamt konnte ich viel bewegen, unzählige Anträge habe ich gestellt. Aber die genaue Zahl ist gar nicht so wichtig, sondern vielmehr was davon umgesetzt wurde, aber dazu mehr auf meiner Homepage. Ich habe in meiner Stadtratstätigkeit sehr viele engagierte Menschen kennen- und schätzen gelernt. Leider sind es unterm Strich so mein persönliches Resümee noch insgesamt zu wenige, die sich für etwas einsetzen und nicht gegen etwas sind, nicht immer geht es um das Allgemeinwohl und die Solidarität untereinander, sondern um die eigenen und nur die eigenen Interessen. Das bedauere ich, denn als engagierte Gewerkschafterin ist mir Solidarität besonders wichtig.

Trotz aller sehr positiven Erfahrungen in meiner Stadtratstätigkeit gibt es aber auch ein ABER. Umso mehr Aufgaben man dazu bekommt und umso mehr Einfluss man gewinnt, umso weniger Zeit bleibt dann für das normale, das eigentliche Leben übrig. Das hat mich manchmal aufgerieben, da ich auch berufstätig bin - Stadtrat ist ja nur ein Ehrenamt. Wenn aber unter der Woche kaum Zeit für den Beruf bleibt, dann muss man dies notgedrungen am Wochenende nachholen oder auch im Urlaub. Dazu gehört es heutzutage auch, immer online zu sein, seine Mails abzurufen und das dienstliche Telefon aufs Handy umzuleiten. Mir macht nun mal mein Beruf Gewerkschaftssekretärin bei ver.di Bayern für Frauen und Gleichstellung“ sehr viel Freude und mein Ziel ist es schon immer, alle meine Aufgaben möglichst gut zu erledigen.

Und es hilft in Wahrheit auch wenig, wenn man zwar im Rathaus fleißig, aber nicht gleichzeitig bei den Menschen in unserer Stadt ist. Also kommen zu allen Sitzungen und Gremien viele Termine von Podiumsdiskussionen, Bürger- und Einwohnerversammlungen, Vereinstreffen, Parteisitzungen, aber auch Richtfeste, Spatenstiche, Eröffnungen, Jubiläen und Ehrungen, Gespräche mit Initiativen und Betriebs- oder Personalräten dazu. Dazwischen sollte man auch seine Sitzungsunterlagen lesen, denn nur dann kann man auch qualifiziert mitdiskutieren, Vorlagen verändern und Beschlüsse fassen. Die Postberge, die Mitglieder des Münchner Stadtrats dreimal wöchentlich gesammelt zugestellt bekommen, sollte man auch am besten gleich öffnen und abarbeiten, sonst stapeln sich unglaubliche Papierberge. Ach ja, dazu habe ich mir einen extra großen Briefkasten angeschafft. Falls diesen ab Mai 2020 jemand anderes braucht, bei mir melden ;-)

Jeder Fleiß oder jedes Engagement im Stadtrat bliebe ohne Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unbemerkt. Dazu gehören heutzutage eine eigene Homepage, ein Facebook- und ein Twitteraccount mindestens. Anfragen und Interviewwünsche sollten möglichst schnell und kompetent beantwortet werden, denn nur dann kommt man mit seinen Themen und Positionen auch in den Medien vor. Und nur sicherheitshalber nochmal erwähnt: Stadtrat ist ein Ehrenamt. Wir machen das alles selber.

Lange Rede, kurzer Sinn: Ich habe mich nach reiflicher Überlegung entschieden, bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 nicht mehr für den Stadtrat zu kandidieren, ich will in erster Linie wieder leben. Ich freue mich darauf, wieder Freundschaften zu pflegen, mehr mit meinem Hund zu unternehmen, wieder mehr zu kochen und evtl. auch zu backen, oder auch einfach mal nichts zu tun. Auch Lesen wird auch wieder ganz oben auf meiner Liste stehen, aber bestimmt keine Sitzungsunterlagen, sondern Bücher. Und ich freue mich auch darauf, meinen Beruf mit noch mehr Zeit und Engagement ausüben zu können. Als Gewerkschaftssekretärin für Frauen und Gleichstellung bei ver.di Bayern werde ich auch weiter politisch tätig sein.

Ich höre nächstes Jahr mit einem guten Gefühl auf, denn ich habe diese Entscheidung selbst getroffen, obwohl ich auf einem guten und sicheren Listenplatz hoffen durfte. Die Münchner SPD und die SPD-Stadtratsfraktion sind definitiv gut aufgestellt. Es gibt viele gute Bewerberinnen und Bewerber, darunter viele tolle Frauen, die für den Stadtrat wieder oder zum ersten Mal kandidieren wollen. Ich weiß also, dass auch in der neuen Fraktion meine Themen in gute Hände kommen und meine Ziele auch ohne mich (hoffentlich genauso gut und engagiert) weiterverfolgt werden.

Ich werde künftig durch mein München spazieren und immer wieder etwas entdecken, woran ich persönlich beteiligt war oder was ich sogar selbst angestoßen und auf den Weg gebracht habe. Und wenn tatsächlich mal etwas in München nicht so klappt, weiß ich ja, an wen ich mich wenden kann ;-) Aber keine Angst: Ich werde nicht gleich ein Bürgerbegehren starten, sondern voraussichtlich ab Mai 2020 erstmal mein neues Leben genießen.

Stadträtin in München sein ist unglaublich vielfältig. Besonders in Erinnerung bleibt mir beispielsweise Paula Klöppl, der ich zum 100. Geburtstag im Namen der Stadt gratulieren durfte. Sie bewohnte ein kleines Appartement in Haidhausen, zum runden Geburtstag waren sogar extra die Enkelkinder aus Australien gekommen, die sie im hohen Alter auch noch selbst bekochte. Ich wurde sofort aufs herzlichste aufgenommen, wir haben viel geredet und uns gleich für ihren nächsten Geburtstag verabredet. Und tatsächlich trafen wir uns dann Jahr für Jahr, zu ihrem 101., 102., 103, 104., 105., 106 und 107. Geburtstag und tauschten uns über frühere Zeiten oder die Gegenwart aus. Kurz vor ihrem 108. Geburtstag ist Frau Klöppl leider verstorben, ihre Tochter rief mich extra an und überbrachte die traurige Nachricht. An Paula Klöppl mit ihrer fröhlichen und freundlichen Art, ihrer Lebensweisheit, dass man Dinge nehmen muss, wie es kommt und letztlich damit zufrieden sein muss, werde ich mich immer erinnern.

Manchmal sind es auch die kleinen Dinge, die einem Freude machen. Dazu zählt bei mir sicherlich, dass aufgrund meines Antrags Münchens erster Hundebadetag stattgefunden hat oder mein Einsatz für die Münchner Spatzen. Als Dank dafür zumindest interpretiere ich das so nisten die Sperlinge jetzt auch privat bei mir zuhause. Besonders gefreut hat mich auch, dass München aufgrund meines Antrags zur Blue Community wurde. Eher mit mit Schrecken erinnere ich mich an eine Personalversammlung der Münchner Stadtentwässerung, auf der ich eine Rede halten sollte. Die Rede an sich war nicht das Problem, aber der Reißverschluss meiner Winterjacke ließ sich beim besten Willen nicht mehr öffnen. Während immer mehr hilfsbereite Menschen versuchten, den Reißverschluss irgendwie aufzukriegen, wurde mir in der dicken Jacke im Minutentakt wärmer und wärmer. Schlussendlich gelang es den Kollegen, wenn auch mit Gewalt, mich zu erlösen. Ganz sicher war dies meine erste Rede mit richtig tiefroten Backen, von Natur aus bin ich ja eher blass.

Mein Dank gilt allen Beschäftigten der Stadtverwaltung. Ich weiß, mit uns PolitikerInnen hat man es nicht leicht, immer dauert uns alles viel zu lange. Und warum etwas gerade nicht geht, wollen wir gar nicht hören, sondern beharren darauf, dass eine Lösung gefunden wird. Und liebe Stadtverwaltung, der Trick mich auf die Stadtverwaltung und nicht auf die Selbstverwaltung einzuschwören, hat nicht funktioniert. Wer sich für diese Geschichte interessiert, findet sie hier: https://www.bettina-messinger.de/content/themen/dezember-2018.html

Mein Dank gilt aber auch meiner Fraktion. Ich weiß, dass ich oft genervt habe, wenn mir ein Thema besonders am Herzen lag. Manchmal wollte ich auch Entscheidungen der Fraktion partout nicht akzeptieren und habe immer wieder nachgebohrt. Und (grins): es ist mir hier und da auch gelungen, Euch doch noch von meiner Meinung zu überzeugen.

Bei den anderen Fraktionen im Münchner Stadtrat bin ich mit meinen Meinungen und Positionen immer wieder mal angeeckt. Besonders mein Einsatz für den Fahrradverkehr oder meine Frauenpolitik hat nicht bei allen Zustimmung gefunden. Damit konnte und kann ich aber sehr gut leben. Ich mache Politik nicht um Everybody´s Darling zu sein, sondern weil ich sie für richtig halte.

Und damit niemand auf falsche Gedanken kommt oder die falschen Schlüsse zieht: Ich werde mein Ehrenamt und meine Funktionen im Münchner Rathaus bis zum 30. April 2020 mit aller Leidenschaft und mit vollem Engagement ausüben, ich werde mich auch im anstehenden Kommunalwahlkampf mit aller Kraft einsetzen und meinen Beitrag dazu leisten, dass die Erfolgsgeschichte Münchens und damit die auch die Erfolgsgeschichte der Münchner Sozialdemokratie weitergeschrieben werden kann. Ich kann aus meiner eigenen Erfahrung absolut bestätigen, dass wir die SPD, die Stadtratsfraktion und unser Oberbürgermeister, jeden Tag hart daran arbeiten, München noch ein kleines bisschen besser und noch lebenswerter zu gestalten.

Vielleicht hilft es, meine persönliche Entscheidung durch eine Auflistung meiner derzeitigen ehrenamtlichen Ämter und Funktionen nachzuvollziehen:

Mitglied im Ältestenrat

Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und stellvertretende Sprecherin der SPD-Fraktion

Mitglied im Bau- und Stadtentwässerungsausschuss

Mitglied im IT-Ausschuss und stellvertretende Sprecherin der SPD-Fraktion

Mitglied im Verwaltungs- und Personalausschuss und Sprecherin der SPD-Fraktion

Vorsitzende der Stadtratskommission für Gleichstellung

Korreferentin im Personal- und Organisationsreferat

Mitglied in der Stadtgestaltungskommission

Mitglied in der Spielraumkommission

Verwaltungsbeirätin für Stadtplanung HA II

Mitglied im Aufsichtsrat Tierpark Hellabrunn

Mitglied im Aufsichtsrat digital@M GmbH München

Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD

Fachsprecherin der SPD-Fraktion für Radverkehr

Fachsprecherin der SPD-Fraktion für Frauen und Gleichstellung

Fachsprecherin der SPD-Fraktion für Tierschutz

Mitglied im Ausschuss für Frauen- du Gleichstellungsangelegenheiten des Deutschen Städtetags

Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation des Deutschen Städtetags