Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

September-Rechtsextremismus

Die Stadt verstärkt ihr Engagement für ein tolerantes und demokratisches Miteinander in der Münchner Stadtgesellschaft. Die Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus, religiöse Radikalisierung und Menschenfeindlichkeit erhält zusätzliche Stellen sowie einen höheren Zuschuss. Das hat der Verwaltungs- und Personalausschuss in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Damit folgt der Ausschuss einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und CSU.

Unter der Leitung von Miriam Heigl setzt sich die Fachstelle für Demokratie seit Jahren gegen extremistische und radikale Tendenzen in der Stadt ein, dokumentiert, klärt auf und unterstützt Bürgerinnen und Bürger in ihrem Engagement. Ihr Erfolg ist gleichzeitig der Grund dafür, dass der Stadtrat die Ausstattung der Fachstelle nun stärkt.

SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss, sagt dazu:

„Die Fachstelle für Demokratie macht eine sehr gute Arbeit. Weil das so ist, wenden sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger an sie, auch aus den Bezirksausschüssen nehmen die Anfragen zu. Darum ist es uns sehr wichtig, die Ausstattung der Fachstelle auszubauen. Mit dem heutigen Beschluss stärken wird den Einsatz für eine demokratische Stadtgesellschaft.“

Konkret wird es eine neue Vollzeitstelle geben, deren Schwerpunkt auf der Stadtteilarbeit liegt. Außerdem wird die juristische Stelle auf eine Vollzeitstelle ausgebaut.

SPD-Stadtrat Christian Vorländer, Fachsprecher gegen Rechtsextremismus, sagt dazu:

„In allen Münchner Stadtvierteln setzen sich Menschen gegen Extremismus, Radikalisierung und Menschenfeindlichkeit ein. Um sie dabei zu unterstützen, wird sich die Fachstelle für Demokratie künftig noch stärker um die Arbeit in den Stadtteilen kümmern können. Das ist eine sehr gute Entwicklung für das zivilgesellschaftliche Engagement in unserer Stadt.“

Die Süddeutsche Zeitung berichtet dazu in einem Artikel.