28.10.2010
Aufruf gegen rechtsextremen "Heldengedenkmarsch"
mit nur einer Gegenstimme im Stadtrat beschlossen
Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, CSU, Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste, FDP, die Linke, ÖDP, Bayernpartei und Freie Wähler auf der Vollversammlung am 28.10.2010 ruft der Stadtrat die Münchnerinnen und Münchner dazu auf, sich am 13. November an der Gegendemonstration gegen den von Rechtsextremisten geplanten "Heldengedenkmarsch" zu beteiligen. Diese Resolution wurde bei nur einer Gegenstimme beschlossen.
Die Resolution hat folgenden den Wortlaut:
"Am Samstag, 13.11.2010, veranstalten Rechtsextremisten zum dritten Mal in Folge einen ,Heldengedenkmarsch" durch die Münchner Innenstadt. Der Münchner Stadtrat ruft deshalb alle Münchnerinnen und Münchner dazu auf, sich am 13. November um 12 Uhr am Sendlinger Tor an der Gegenkundgebung zu beteiligen. München steht als ehemalige ,Hauptstadt der Bewegung" zu seiner historischen Verantwortung. Die Münchner Zivilgesellschaft wird den rechtsextremen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Kräften zeigen, dass für sie kein Platz in dieser Stadt ist und sie hier nicht widerspruchslos ihr Unwesen treiben können.
Bei dem ,Heldengedenkmarsch" handelt es sich um eine Reinszenierung des von den Nationalsozialisten 1934 zum staatlichen Feiertag erklärten ,Heldengedenktags", mit der die NS-Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht werden soll. Versucht wird so, eine neue rechtsextreme "Tradition" in München zu etablieren. Dies darf nicht gelingen! Rassistische Ausgrenzung und Gewaltverherrlichung in unserer bunten, demokratischen und freiheitlichen Stadt nehmen wir nicht hin. Gerade auf die Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz in unserer Stadt sind wir besonders stolz."
